Die Junge Union wirft Baden-Württembergs Landesregierung vor, die Fußball-WM zu verschlafen: Das Land müsse dringend mit einer Ausnahmeregelung WM-Partys auch am späten Abend erlauben.
Die Junge Union wirft Baden-Württembergs Landesregierung vor, die Fußball-WM zu verschlafen: Das Land müsse dringend mit einer Ausnahmeregelung WM-Partys auch am späten Abend erlauben.
Stuttgart - Die Junge Union (JU) fordert von der grün-roten Landesregierung möglichst schnell einen Erlass, der es den Kommunen ermöglicht, ihre Sperrzeiten während der Fußball-WM in Brasilien (12. Juni bis 13. Juli) zu lockern und somit Public-Viewing-Veranstaltungen in dieser Zeit zu ermöglichen. Wegen der Zeitverschiebung würden viele Spiele nach mitteleuropäischer Zeit (MEZ) erst um 22 Uhr oder später beginnen, und auf eine vom Bund zu dem Problem angekündigte Verordnung zur Lockerung des Lärmschutzes könne man nicht warten, erklärte JU-Landeschef Nikolas Löbel. „Die Kommunen müssen in den nächsten Tagen gemeinsam mit privaten Veranstaltern Entscheidungen treffen, sonst sind solche Großereignisse zur WM wirtschaftlich kaum darstellbar“, so Löbel. Wenn das Land nicht endlich handele, „werden keine großen Fußballfeste dieses Jahr zur WM stattfinden“, befürchtet Löbel. Das werde dann „eine ziemlich trostlose WM schon vom ersten Spieltag an“.
Das zuständige Landesumweltministerium kann die Befürchtungen Löbels nicht nachvollziehen. Es werde – wie auch schon bei den letzten Weltmeisterschaften – eine Verordnung des Bundesumweltministeriums geben, die den Kommunen erlaube, während der WM Public-Viewing-Veranstaltungen auch am späten Abend zuzulassen, sagte ein Ministeriumssprecher unserer Zeitung auf Anfrage. Die Verordnung liege im Entwurf vor, das Land habe dem Entwurf vor rund einer Woche zugestimmt, und „wir haben keinerlei Anhaltspunkte, dass das Verfahren nicht rechtzeitig abgeschlossen werden könnte“ so der Sprecher. Die Vorwürfe von Löbel („das Land verdummbeutelt die WM im Schlafwagen“) entbehrten daher jeder Grundlage. Da der Bund aktiv geworden sei, stelle sich die Frage nach Maßnahmen des Landes gar nicht.
Auch Löbels Hinweis auf das Innenministerium in Nordrhein-Westfalen, das in diesen Tagen mit einer Art Erlass die Kommunen dort dazu aufgefordert hat, während der WM Ausnahmen von der Nachtruhe zuzulassen, ist aus Sicht des Stuttgarter Umweltministeriums wenig hilfreich. Ein solcher Erlass könne die Rechtslage nicht ändern, dazu brauche es die Verordnung des Bundes, so der Ministeriumssprecher.
Die Verordnung des Bundesumweltministeriums sieht vor, dass während der WM von Seiten der Kommunen die Sportstättenverordnung angewandt werden kann. Diese Verordnung erlaubt das Abweichen von Lärmschutz-Vorschriften bei einzelnen Ereignissen. Allerdings müsse eine Kommune auch dann jeden Einzelfall prüfen und die Interessen abwägen, so der Sprecher des Landesumweltministeriums. Eine Public-Viewing-Veranstaltung in einem reinen Wohngebiet würde trotz der Verordnung des Bundes weiterhin „schwierig werden“. Aber man rechne nicht mit vielen solcher Konflikten, die WM-Verordnung habe sich in der Vergangenheit bewährt.
Zudem sind die Uhrzeiten, zu denen die deutsche Mannschaft in der Vorrunde spielen wird, nicht sonderlich konfliktträchtig: Zwei mal erfolgt der Anstoß bereits um 18 Uhr, einmal um 21 Uhr. Im Achtel- und Viertelfinale beginnt die Hälfte der Spiele um 18 Uhr, die andere Hälfte um 22 Uhr. Die Halbfinals werden um 22 Uhr, das Finale um 21 Uhr gespielt, was unter bestimmten Bedingungen als akzeptable Zeit gelten könnte.
Allerdings gibt es auch bereits in der Vorrunde Knallerspiele wie England gegen Italien, die erst um Mitternacht beginnen, so dass man sich in einer Stadt wie Stuttgart, in der viele Ausländer leben, schon mal Gedanken macht. „Das Ordnungsamt schaut sich den Spielplan genau an“, sagte ein Sprecher der Stadt. Zwar wolle man, dass die WM in Stuttgart öffentlich gelebt werden könne, aber „eine Dauerbeschallung ist für Anwohner nicht zumutbar“, so der Stadtsprecher. Man arbeite derzeit an „guten Lösungen“.
Ein Spiel der WM beginnt sogar erst um drei Uhr morgens, doch da es sich dabei um die Begegnung Elfenbeinküste gegen Japan handelt, geht man im Landesumweltministerium davon aus, dass zumindest durch dieses Spiel die Nachtruhe nicht gestört wird.