Die Christdemokraten in Stuttgart sind nicht grundsätzlich gegen eine Faktenfindung, was das umstrittene Projekt Nordostring angeht. Das müsse aber in die Planung münden, meinen sie.
Stuttgart - Der CDU-Kreisverband Stuttgart hat Forderungen an Landesverkehrsminister Winfried Hermann adressiert, nachdem der Grüne einen Prozess der Faktenfindung zum umstrittenen Projekt Stuttgarter Nordostring vorgeschlagen hatte. Wenn der Minister einen Dialogprozess in Gang setzen wolle, sei das grundsätzlich zu begrüßen, erklärte der Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordnete Stefan Kaufmann. Der Prozess müsse allerdings auf den seit Jahren vorliegenden Untersuchungen und Gutachten aufbauen und diese von vorneherein einbeziehen. Außerdem müsse von vorneherein ein klarer zeitlicher Rahmen vorgegeben sein. Kaufmann: „Das Verfahren ist nur dann glaubwürdig, wenn es konstruktiv geführt wird und zum Ziel hat, den verschiedenen berechtigten Interessen Rechnung zu tragen und letztendlich den Nordostring endlich in Planung zu bringen.“
Ärger über Hermanns Hinweis auf Anhydrit
Sein Vize, Regionalrat Roland Schmid, nannte das Vorhaben dringlich, um die nördlichen Stuttgarter Stadtbezirke sowie die Gemeinden nördlich von Stuttgart endlich zu entlasten. Die CDU Stuttgart betonte, dass sie neben dem Nordostring eine Filderauffahrt im Tunnel für unabdingbar halte, um die Stuttgarter Innenstadt von Durchgangsverkehr zu entlasten und damit auch die Schadstoffbelastung zu senken. Dass Hermann „ohne jegliche Faktengrundlage von möglichen Anhydrit-Problemen beim Tunnelbau zwischen dem Neckartal und den Fildern schwadroniert“, sei verantwortungslos, kritisierte Kaufmann.
Zuvor hatte die CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Razavi von einem „durchsichtigen Manöver“ des Ministers geredet, das Straßenbauvorhaben weiter zu verzögern.