Streit im Regionalverband Stuttgart Zwischen Posse und Machtkampf

Von Thomas Durchdenwald 

Sind gerne auf Distanz: Regionalpräsident Thomas Bopp (links) und Regionaldirektorin Nicola Schelling bei der Präsentation der     regionalen Busflotte Foto: Lichtgut/Oliver Willikonsky
Sind gerne auf Distanz: Regionalpräsident Thomas Bopp (links) und Regionaldirektorin Nicola Schelling bei der Präsentation der regionalen Busflotte Foto: Lichtgut/Oliver Willikonsky

Regionaldirektorin Nicola Schelling streitet sich seit Monaten mit Regionalpräsident Thomas Bopp und den großen Fraktionen. So geht das nicht weiter, die Beteiligten müssen sich endlich an das regionale Motto halten und Kräfte bündeln, meint Thomas Durchdenwald.

Stuttgart - Kräfte bündeln, lautet das Motto des Verbands Region Stuttgart. So wichtig und richtig dieser Anspruch ist, um die Stärken des Ballungsraums rund um Stuttgart voranzubringen, so weit ist der Regionalverband derzeit davon entfernt, ihn selbst zu erfüllen.

Die anhaltende Auseinandersetzung zwischen dem Regionalpräsidenten Thomas Bopp und der Regionaldirektorin Nicola Schelling bindet Kräfte und bündelt sie nicht. Sie lähmt die Regionalpolitik und belastet die Mitarbeiter. Der bereits angerichtete und noch zu erwartende Schaden steht in keinem Verhältnis zum Streitgegenstand – nämlich der Frage, ob und in welchem Umfang der Regionalpräsident auf die Dienstleistungen der von Schelling geleiteten Geschäftsstelle zugreifen kann und ob sie darauf bestehen kann, über jede Kontaktaufnahme informiert zu werden, um sie zu genehmigen oder abzulehnen. Das klingt nicht nur nach Posse, das wäre eine Posse, wenn darunter nicht die Bedeutung der Region so stark leiden würde.

Faules Ei namens Doppelspitze

Dass sich ein Problem von derart nachrangiger, allenfalls interner Bedeutung zu einem veritablen Machtkampf auswachsen konnte, liegt an der Persönlichkeit der beteiligten Personen und ist im System der Doppelspitze begründet. Die Gefahr, dass der Regionalpräsident als Chef der Regionalversammlung und der Regionaldirektor als Leiter der Regionalverwaltung sich bekriegen, war auch den Verfassern des Regionalgesetzes vor mehr als 20 Jahren bewusst. Doch gerade die christdemokratischen Skeptiker und Gegner, die dem in der großen Koalition von der SPD erstrittenen Gesetz nur zähneknirschend zustimmten, wollten den regionalen Repräsentanten gegenüber den Landräten und Oberbürgermeistern nicht zu viel Ansehen einräumen und halbierten das Spitzenamt. Das faule Ei, das damals der Region mit der in der baden-württembergischen Kommunalverfassung unüblichen Doppelspitze ins Nest gelegt wurde, stinkt jetzt gewaltig.

Dabei gewinnt man den Eindruck, dass ein pragmatischer Kompromiss oder zumindest eine Art friedliche Koexistenz bei gutem Willen möglich sein müsste, auch ohne dass alle Eventualitäten juristisch wasserdicht geregelt sind. Thomas Bopp beansprucht zu Recht politische Führung und die Möglichkeit zur Rückkoppelung mit den Fachleuten der regionalen Geschäftsstelle. Er hat sich in vielen Fragen als Repräsentant der Region bewährt und erfolgreich Lösungen geschmiedet. Ohne ihn stünde die Region schlechter da.

Schelling öffnet Leerstelle

Er füllt damit aber auch eine Leerstelle. Nicola Schelling hat es in den vier Jahren ihrer Amtszeit nämlich nicht vermocht, konkrete regionalpolitische Initiativen zu ergreifen und eine zukunftsweisende Strategie für den Verband zu entwickeln. Der von ihr befeuerte juristische Kleinkrieg führt dazu, dass sie bei einer Mehrheit der Regionalräte kaum noch Rückhalt hat. Sie kann zwar nicht entlassen werden, sie ist aber längst eine Regionaldirektorin ohne politische Machtbasis. Für die streitbare und selbstbewusste Schelling scheint der Platz im Abseits eher Ansporn zu sein, sich rechtlich zumindest einen gewissen Einfluss bis zum Ende ihrer Amtszeit 2022 zu erhalten. Juristisch kann sie gewinnen, politisch hat sie längst verloren. Ihr selbst mag das nicht mehr schaden, der Region aber schadet es beträchtlich.

Ein Ausweg aus dieser Situation ist derzeit nicht erkennbar, es drohen sogar weitere Eskalationsstufen. Doch der Streit muss rasch beendet werden, wenn die Region handlungsfähig bleiben und die ihr angemessene Rolle ausfüllen will. Das wäre in diesen Zeiten wichtiger denn je, in denen vom Verkehr über den Wohnungsmarkt bis zur Internationalen Bauausstellung alles nach regionalen Lösungen schreit. Kräfte bündeln – das muss mehr sein als ein Motto. Das ist eine Handlungsanweisung. Die Beteiligten sollten sie endlich beherzigen.

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