Die Autofahrer murren – die Steuerreduzierung des Sprits wurde bisher nicht in vollem Umfang weitergegeben. Das eigentliche Problem liegt noch tiefer, meint unser Autor.
Haben alle Ermahnungen von Bundeswirtschaftsministerin und Bundeskartellamt doch nicht den erwünschten Effekt gebracht? Die Preise an den Tankstellen sind infolge des Tankrabatts gesunken – aber letztlich in einem geringeren Ausmaß, als es der Absenkung der Energiesteuersätze für Benzin und Diesel entsprechen würde. Zwar sackten die Preise am 1. Mai deutlich ab, kletterten im Anschluss aber wieder etwas höher. Ist das der nächste Fehlschlag, nachdem schon die einen Monat zuvor eingeführte 12-Uhr-Regel die Erwartungen verfehlt hat? Bei aller Emotionalität ist Umsicht geboten. Eine abschließende Bewertung des Tankrabatts ist derzeit noch nicht möglich.
Angesichts der genauen Beobachtung durch Autofahrer, Politik und Behörden wissen sich die Mineralölkonzerne massiv unter Druck. Möglichkeiten zu tricksen, hätten sie nach wie vor. Da muss man beispielsweise im Vorfeld nur ausreichend auf die Preise draufschlagen, um dann pflichtschuldigst um etwa 17 Cent abzusenken. Aral, Shell & Co. stehen aber nicht allein unter Verdacht: In ihrem Schatten haben Mittelständler ordentlich zugelangt. Einer Studie zufolge kommen kleinere Ketten und unabhängige Anbieter auf größere Margenzuwächse als die Großen. Diese unerwartete Entwicklung zeigt, dass die bisher allzu zahmen Kartellwächter ihre Kompetenz mutiger ausspielen müssen. Und wenn die von der Regierung auf den Weg gebrachten Kontrollinstrumente nicht ausreichen, muss eben nachgeschärft werden.