Bürgermeister Johann Singer (stehend) hatte in der Gemeinderatssitzung keine guten Nachrichten für die Räte. Foto: Malte Klein

Die Sache wächst sich zur unendlichen Geschichte aus. Eigentlich hätte an diesem Mittwoch über den Entwurf des Flächennutzungsplans für Steinenbronn und Waldenbuch abgestimmt werden sollen. Doch dazu kommt es nicht.

Schönbuch - Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands von Waldenbuch und Steinenbronn hätte am Mittwoch, 26. April, den Entwurf des Flächennutzungsplans (FNP) beschließen sollen. Doch dazu kam es nicht. Denn die Sitzung wurde kurzfristig abgesagt. Den Grund nannte der Steinenbronner Bürgermeister Johann Singer am Dienstag in der dortigen Gemeinderatssitzung: „Eine Prüfung des Kommunalamts des Landkreises hat ergeben, dass der am 28. März getroffene Empfehlungsbeschluss über das Wohngebiet Gubser II wegen der Befangenheit eines Gemeinderats rechtswidrig zustande gekommen ist.“ Deshalb müsse die Abstimmung wiederholt werden. In besagter Sitzung hatten zwei weitere Räte wegen Befangenheit nicht mit abgestimmt.

Singer nannte auch die Konsequenz für die geplante Verbandsversammlung: „Es wäre nur eine Beratung, aber keine Beschlussfassung möglich gewesen.“ Deshalb sei er mit dem Waldenbucher Bürgermeister Michael Lutz zu dem Schluss gekommen, die Sitzung abzusagen.

Stein des Anstoßes ist die Entscheidung über das Wohngebiet Gubser II

Zum Hintergrund: Auf der Grundlage der Empfehlungsbeschlüsse der Gemeinderäte Steinenbronn und Waldenbuch stimmt die Verbandsversammlung der Gemeinden noch einmal ab und beschließt den Entwurf – oder lehnt ihn ab. In dem Gremium sitzen Gemeinderäte beider Kommunen. Die Entscheidung, bei der laut dem Kommunalamt ein Gemeinderat befangen gewesen sein soll, betrifft die Größe und Ausrichtung des geplanten Wohngebiets Gubser II im Süden des Dorfes.

Steinenbronn und Waldenbuch haben bereits vor Jahren mit der Aufstellung des Flächennutzungsplans für 2030 begonnen. Als erster Schritt wurde ein Vorentwurf erarbeitet. Zu diesem konnten dann die Bürger beider Kommunen Stellungnahmen abgeben, viele taten dies auch.

Über diese stimmte der Gemeinderat Steinenbronn am 28. März einzeln ab. So weit wollten die Kommunalpolitiker schon im Oktober 2016 sein. Denn für damals war die Sitzung mit diesem Inhalt angesetzt. Doch kurz zuvor nahm Bürgermeister Johann Singer den Punkt Flächennutzungsplan von der Tagesordnung. Er begründete das damals mit „kurzfristig aufgekommenem Diskussions- und Beratungsbedarf hinsichtlich Gebietsabgrenzungen“.

Aus Waldenbuch gab es Kritik für die abgesagte Sitzung

Während der zeitgleichen Sitzung des Gemeinderats Waldenbuch am vergangenen Dienstag kam auch die Absage der Verbandsversammlung zur Sprache. Bürgermeister Michael Lutz ließ eine Kopie des E-Mail-Verkehrs mit dem Steinenbronner Amtskollegen Johann Singer verteilen und informierte das Gremium darüber, dass die geplante Sitzung am Mittwochabend nicht stattfinden wird. Eine Diskussion darüber gab es nicht. Allerdings meldete sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Doster zu Wort, um seinen Unmut über die kurzfristige Absage kundzutun. „Wir haben uns alle auf diesen Termin vorbereitet, um nun nicht einmal 24 Stunden vorher zu erfahren, dass der Termin platzt“, sagte er. Dies sei eine Form des Umgangs, die zu wünschen übrig lasse.

An Bürgermeister Michael Lutz richtete er die Bitte, die Kritik an den Amtskollegen in Steinenbronn zu übermitteln. Der Waldenbucher Schultes wollte die Rolle des Boten nicht übernehmen und empfahl dem Fraktionsvorsitzenden, seinen Unmut selbst an geeigneter Stelle zu äußern.

In der Nachbargemeinde Steinenbronn werden die Gemeinderäte am 16. Mai erneut über den Empfehlungsbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans abstimmen. Das ist dann sieben Monate später als die eigentlich für Oktober angesetzte Beschlussempfehlung des Gemeinderats. Die Verbandsversammlung tagt dann voraussichtlich am Mittwoch, 21. Juni – also noch einmal einen Monat später.

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