Wenn alle geplanten Vorhaben 2017 umgesetzt werden, macht die Gemeinde Steinenbronn massiv Schulden. Davor warnte der Kämmerer in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats.
Steinenbronn - Von diesem Jahr an erwartet der Steinenbronner Kämmerer Hans-Dieter Bär eine massive Zunahme der Verschuldung der Gemeinde. Das wird aus Zahlen des Haushaltsplanentwurfs 2017 deutlich, den er am 17. Januar im Gemeinderat vorgestellt hat und der den Kommunalpolitikern als Diskussionsgrundlage dient. Mit der Einbringung des Haushalts ist der Kämmerer Bär früher dran als im Vorjahr, und er legte auch das vorläufige Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2015 vor.
In einer Grafik des Haushaltsentwurfs wird deutlich, dass die Pro-Kopf-Verschuldung in Steinenbronn in diesem Jahr die rote Linie des Landesdurchschnitts überschreiten wird. Konkret bedeutet das: Sie wird von fast 90 Euro im vergangenen Jahr auf 426 Euro in 2017 ansteigen und sich damit mehr als vervierfachen. Doch damit ist laut Bär das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht.
Verdoppelung des Landesschnitts
Denn 2019 wird die Pro-Kopf-Verschuldung wohl 645 Euro pro Einwohner betragen. „Das ist fast die Verdoppelung des Landesschnitts“, sagte Bär und kündigte an, die Zahlen an das Landratsamt als Kommunalaufsicht zu schicken. Er prognostizierte allerdings jetzt schon: „Das Investitionsprogramm muss überdacht werden. Aus meiner Sicht muss man noch das ein oder andere streichen.“ Das hat Bär bereits getan, als er den Entwurf erarbeitet hat. „Wir haben die Eigenkontrollverordnung aus Finanzgründen gestrichen.“ Damit ist die Sanierung des Abwassernetzes der Gemeinde gemeint.
Dass die Verschuldung in diesem Jahr wohl so stark ansteigen wird, hat auch mit Kreditermächtigungen für die Jahre 2015 und 2016 zu tun. Somit wird die Gemeinde in diesem Jahr voraussichtlich 1,5 Millionen Euro neue Schulden machen. Damit steigt die Gesamtverschuldung der Gemeinde von knapp 600 000 auf 2,8 Millionen Euro. Auch die Einnahmesituation des Vermögenshaushalts hat es langfristig in sich. Daraus werden Investitionen bezahlt: In diesem Jahr hat die Gemeinde eine Zuführungsrate von 1,6 Millionen in diesen Topf. Im nächsten Jahr sind es 340 000 und 2019 nur noch 270 000 Euro. „Die Mindestzuführungsrate beträgt 265 000 Euro. Dann haben wir keine Luft mehr.“
Tilgungsfreie Jahre sind nicht zu verantworten
Bär sagte den Kommunalpolitikern auch, dass die Gemeinde zur Finanzierung nicht jedes Jahr Geld aufnehmen, sondern die Schulden auch kontinuierlich zurückzahlen muss. „Tilgungsfreie Jahre kann ich nicht verantworten.“
In diesem Jahr stehen viele Investitionen an. Den größten Batzen macht mit 1,67 Millionen Euro die Sanierung der Ortsmitte aus. Hinzu kommt die Sanierung der Seiler-, Böblinger und der Klingenbachstraße für 112 000 Euro. Der Brandschutz in der Klingenbachschule schlägt mit 200 000 Euro zu Buche und die Umrüstung auf LED-Straßenbeleuchtung mit 260 000 Euro.
Nun sind die Kommunalpolitiker am Zuge. Denn sie werden den Entwurf beraten, Anträge stellen und über diese am 21. Februar im Gemeinderat sprechen.