Das Bundesverkehrsministerium hat die Kosten eines Nordostrings zwischen Waiblingen und Kornwestheim von 175 auf 209 Millionen Euro korrigiert. Die SPD in der Regionalversammlung stellt das Projekt erneut in Frage.
Stuttgart - Eine kurze, aber heftige Debatte zum Nordostring hat es in der jüngsten Sitzung des regionalen Verkehrsausschusses gegeben. Die SPD mit Fraktionschef und Ring-Gegner Harald Raß forderte eine aktualisierte Kosten-Nutzen-Rechnung für die mögliche Straßenverbindung zwischen Waiblingen/Fellbach und Kornwestheim/Ludwigsburg.
Grund: Das Bundesverkehrsministerium hatte auf einen kleine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel aus Filderstadt Baukosten von rund 209 Millionen Euro genannt. Bisher war man von 175 Millionen Euro und einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von 6,3 ausgegangen. Der Verband Region Stuttgart hat jetzt für die Sozialdemokraten das Verhältnis auf Grundlage der neuen Kosten auf 4,9 bis 5,3 korrigiert.
„Das ist ja ein gewaltiges Zusammenschrumpfen“, fand Raß nun und stellte in Frage, ob die Regionalversammlung sich noch lange für den ökologisch fragwürdigen Bau einsetzen könne. Die Mehrheit hatte dem Bund im Herbst vier Projekte mit einem Faktor über 4 vorgeschlagen, die das Landesverkehrsministerium nicht unterstützt – darunter der Nordostring wahlweise mit drei oder vier Streifen und den Filderaufstieg von der B 10 zur A 8 mit einem langen Tunnel bei Kemnat. Raß fragte sich zudem, wer die vom Bund nicht näher benannten Mandatsträger sind, die sich wiederholt für das vor Ort umstrittene Projekt stark machten.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und -Regionalrat Joachim Pfeiffer bekannte sich nicht, sagte aber: „Da die grün-rote Landesregierung keine Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan gemacht hat, mussten andere aktiv werden.“ Der Bund prüft das Projekt zurzeit mal wieder.