Ein interner Arbeitskreis soll die Stadtfinanzen auf Sparmöglichkeiten untersuchen. Foto: dpa

Die Bildung einer Strukturkommission für den Fellbacher Etat wird im Rathaus zu einer schweren Geburt. Jetzt sollen vier Stadträte bei den Finanzen den Rotstift ansetzen.

Fellbach - Mit ihren Vorschlägen zur Bildung einer internen Kommission für die Stadtfinanzen ist Fellbachs Oberbürgermeisterin Gabriele Zull am Dienstag im Gemeinderat baden gegangen. Schon im Dezember hatte ausgerechnet die CDU-Fraktion die Rathauschefin brüskiert – und als vermeintliche Hausmacht den Entwurf für den Doppelhaushalt abgelehnt. Jetzt handelte sich die 51-Jährige bei der Gründung eines Arbeitskreises für die Etatstruktur auf breiter Front eine Niederlage ein. Quer durch alle Fraktionen sprachen sich die Bürgervertreter gegen das von der Verwaltung vorgeschlagene Vorgehen aus – und setzten einen eigenen Vorschlag für die Bildung des offiziell unter dem sperrigen Titel „Haushaltsstrukturkommission“ geführten Gremiums durch.

Die Frage nach der Besetzung der Rotstift-Runde blieb bisher offen

Dass ein interner Arbeitskreis die Fellbacher Stadtfinanzen auf eventuelle Sparmöglichkeiten untersuchen soll, ist zwar längst beschlossene Sache. Bereits bei den Etatberatungen hatten sich CDU und FW/FD für die Kommission stark gemacht. Die Frage nach der Besetzung des im Volksmund gern als „Rotstift-Runde“ bezeichneten Gremiums blieb bisher aber offen. Die Stadtverwaltung hatte sich nun vorgestellt, auf ein separates Gremium zu verzichten und lieber den Verwaltungsausschuss mit der Aufgabe zu betrauen. „Das hätte inhaltliche Synergien zur Folge und sitzungs-ökonomische Vorteile, weil sich der Verwaltungsausschuss ohnehin mit allen wichtigen Finanzfragen beschäftigen muss“, heißt es in der Beratungsvorlage.

Die Verwaltung soll bis zur Sommerpause die Themen aufarbeiten

Fellbachs Stadträte bezweifeln freilich, dass in einem 14-köpfigen Gremium noch besonders effektiv um finanzielle Detailfragen gerungen werden kann. Mit breiter Mehrheit stimmten die Bürgervertreter deshalb dem Vorschlag von SPD-Rätin Sybille Mack zu, die eine mit vier Personen besetzte Haushaltsstrukturkommission ins Gespräch brachte. Und FW/FD-Fraktionschef Ulrich Lenk nutzte die Gelegenheit, um gleich noch einen Pflock in den Boden zu rammen: Bis zur Sommerpause solle die Verwaltung doch, bitteschön, die Themen aufarbeiten, mit denen sich die Bürgervertreter beschäftigen sollen.

Ein zweiter Grund für die Ablehnung ist offenbar taktischer Natur. Bei der für Mai anvisierten Wahl der vier Sparkommissare dürfte aller Voraussicht nach ein Vertreter pro Fraktion zum Zug kommen. Das würde allerdings bedeuten, dass für Einzelstadträte kein Platz ist. Und das fuchst etwa Andreas Zimmer. Der Stadtrat sieht sich schließlich als wahrer Wahrer der Stadt-finanzen – und legt mit seinen pointierten Beiträgen den Finger regelmäßig auch in für seine Ratskollegen unangenehme Wunden. „Die Zielrichtung ist klar: Das dient dazu, mich rauszudrängen“, sagt er.

Hat Ihnen der Artikel gefallen? Jetzt teilen: