Nach einem Monat hat die Bücherei-Initiative 1600 von 5000 benötigten Unterschriften zusammen. Es wird spannend, ob genügend Unterschriften zusammenkommen.
Esslingen - Die Entscheidung zum Standort der Stadtbücherei ist den Esslingern lieb – aber möglicherweise auch ganz schön teuer. Voraussichtlich im Februar 2019 könnte es einen Bürgerentscheid darüber geben, ob die Bildungsstätte – wie es der Gemeinderat beschlossen hat – eine neue Heimat in einem Neubau an der Küferstraße bekommt. Oder ob das 200 Meter Luftlinie entfernte Bestandsgebäude, der Bebenhäuser Pfleghof in der Heugasse, wie es die von SPD-Stadtrat Wolfgang Drexler initiierte Initiative Bürgerbegehren Stadtbücherei fordert, saniert und ausgebaut werden soll. Kommt es tatsächlich zu einem Bürgerentscheid, wird dieser die Stadt rund 80 000 Euro kosten. Das hat die Verwaltung, die dann zum ersten Mal einen Bürgerentscheid organisieren müsste, schon einmal errechnet.
Ob es aber tatsächlich diese Form der Bürgerbeteiligung gibt, ist momentan noch vollkommen offen. Drei Monate haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens Zeit, knapp 5000 gültige Unterschriften zu sammeln. „Wir werden also sicherheitshalber rund 6000 Unterzeichner brauchen“, macht Wolfgang Drexler deutlich. Er ist zwar optimistisch, dass es gelingen wird, so viele Esslinger für den Verbleib der Bücherei im Pfleghof zu mobilisieren. Allerdings, das weiß auch Drexler: „Das ist ein langer Weg, und wir dürfen auch angesichts der Tatsache, dass wir nur bis zum 18. September Zeit haben und sechs Wochen davon Sommerferien sind, nicht in unseren Bemühungen nachlassen.“
Bücherei wird zum Kommunalwahlkampf-Thema
Damit hat er sicher Recht. Denn der erste Monat der Frist ist am Donnerstag abgelaufen. Weil zunächst formale Fragen zu klären gewesen seien, so Drexler, habe man bisher nur 14 Tage Unterschriften sammeln können. Aber obwohl die Aktivisten beim Bürgerfest ausgeschwärmt sind, haben sich bisher nur 1600 Bürger dem Bürgerbegehren angeschlossen.
Kaum wundern kann es, dass das hauptsächlich von stadtbekannten SPD-Protagonisten vorangetriebene Bürgerbegehren knapp ein Jahr vor der Kommunalwahl in Baden-Württemberg zum kommunalpolitischen Spielball wird. Den Ball ins Rollen gebracht haben dabei die Grünen. Deren Fraktionschefin Carmen Tittel hatte vorgeschlagen, den in den Grundsatzbeschluss für einen Büchereineubau an der Küferstraße aufgenommenen Passus, dass der Bebenhäuser Pfleghof in jedem Fall im Besitz der Stadt und in öffentlicher Nutzung bleiben soll, weiter zu konkretisieren.
Grüne sehen Stadtmuseum im Pfleghof
Ihr Vorschlag: der Gemeinderat möge zeitnah einen weiteren Grundsatzbeschluss fassen, dass im Fall eines Büchereineubaus an der Küferstraße im Bebenhäuser Pfleghof das mit dem Schreibermuseum zusammengeführte Stadtmuseum eine neue Heimat findet. „Wir finden, die Bürger haben vor einem Bürgerentscheid ein Recht darauf zu erfahren, was dann konkret mit dem Bebenhäuser Pfleghof geschieht“, sagt Carmen Tittel.
Nicht überraschen kann, dass dieser Vorstoß der SPD missfällt. In einer Mitteilung schreibt der SPD-Fraktionschef Andreas Koch. „Angesichts der Aktivitäten einer breit aus der Bürgerschaft heraus getragenen Initiative für eine Bücherei im Pfleghof kommt dieser Antrag zur Unzeit. Respekt vor dem Bürgerwillen sieht anders aus.“ Ähnlich fällt die Stellungnahme von Petra Helmcke aus, der Sprecherin der Initiative Bürgerbegehren Stadtbücherei: „Dass die Grünen ausgerechnet jetzt einen Gemeinderatsbeschluss herbeiführen wollen, der das Stadtmuseum im Pfleghof verortet, legt den Eindruck nahe, dass man den Wunsch vieler Menschen in unserer Stadt auch weiterhin nicht berücksichtigen möchte.“
Auch Annette Silberhorn-Hemminger, die als Fraktionschefin der Freien Wähler für den Verbleib der Bücherei im Pfleghof gekämpft hat, hält wenig von einem weiteren Grundsatzentscheid und einer damit verbundenen Festlegung zum jetzigen Zeitpunkt. Dass der Pfleghof in öffentlicher Nutzung bleiben werde, sei ja geklärt. Für eine Diskussion, welche Prioritäten man dabei mittel- und langfristig setzen müsse – zum Beispiel brauche auch das Stadtarchiv dringend Erweiterungsmöglichkeiten – sei aktuell schlicht der falsche Zeitpunkt.