Kein Thema habe die Ludwigsburger 2016 mehr bewegt als die Debatte um die Stadtbahn, meint die SPD-Fraktionschefin Margit Liepins. Trotzdem droht der Entscheidungswille der Stadträte wieder zu erlahmen.
Ludwigsburg - Kein Thema habe die Ludwigsburger in diesem Jahr mehr bewegt als die Debatte um die Stadtbahn, meint die SPD-Fraktionschefin Margit Liepins. Trotzdem droht der im Frühjahr neu angefachte Entscheidungswille der Stadträte wieder zu erlahmen. Denn inzwischen gibt es eine Zusage des Bundes, wonach für das ÖPNV-Projekt auch noch über 2019 hinaus Fördermittel beantragt werden können. Damit besteht kein Zeitdruck mehr. Trotzdem möchte die Verwaltung bis zur Jahresmitte 2017 einen Grundsatzbeschluss in Bezug auf die Trassenführung und das Betriebssystem forcieren.
„Wir haben das Thema liegen gelassen“
„Drum prüfet alles und wählet das Beste“: Reinhardt Weiss präsentierte sich bibelfest und zitierte aus dem ersten Thessalonicherbrief. „Wir warten ab“, fügte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Gemeinderat an, „das hat auch bisher nicht geschadet.“ Die Stadt Ludwigsburg müsse überzeugt werden, und das Konzept, auf das man sich am Ende einige, müsse nachhaltig sein. Auf irgendwelche Termine sei keine Rücksicht zu nehmen. Dieser Meinung schloss sich auch Johann Heer (FDP) an.
Zwar wolle „alles wohldurchdacht“ sein, sagte Markus Gericke (Grüne), dennoch sollten Rat und Verwaltung darauf achten, dass die Debatte nicht abreiße und stattdessen „ein kontinuierlicher Prozess“ aufrechterhalten werde. Ludwigsburg hätte schon vor fünf Jahren mit der Debatte so weit sein müssen, wie es jetzt ist, sagte Margit Liepins. „Wir steigen relativ spät ein. Wir haben die Konflikte gesehen, aber wir haben sie liegen gelassen.“ Nun könne man nicht noch einmal in Untersuchungen für jede Detailfrage einsteigen. Die Analysen müssten bis Mai abgeschlossen sein, damit der Gemeinderat noch vor der Sommerpause 2017 die Grundsatzentscheidung fällen könne, sagt Liepins: „Das sind wir den Bürgern schuldig.“
Fahrplan für 2017
Der Fahrplan der Verwaltung sehe vor, dass noch einmal eine standardisierte Bewertung der Systeme samt Folgekosten erstellt wird, sagte der Baubürgermeister Michael Ilk. Außerdem werde eine 3-D-Animation in Auftrag gegeben, die den Bürgern veranschauliche, wie sich eine gleislose BRT-Bahn (Bus-Rapid-Transit) sowie eine Hoch- oder eine Niederflurbahn durch die Stadt bewegen würden. Selbstverständlich müssten darüber hinaus die Fördermöglichkeiten abgefragt werden, insbesondere für den Fall, dass die Entscheidung für eine kombinierte Technik fällt. Geklärt werden müsse außerdem, nach welchem Schlüssel die Kosten zwischen dem Landkreis und den einzelnen Kommunen aufgeteilt werden, sagte Ilk: „Sicher ist auf jeden Fall, dass Ludwigsburg einen beträchtlichen Anteil übernehmen muss, egal welcher Schlüssel angewandt wird.“
„Wir brauchen eine Übersicht über die Kosten“, sagte Klaus Herrmann (CDU). Sowohl für die Investition als auch für Unterhaltung und sonstige Folgekosten. Der CDU-Stadtrat wies auch darauf hin, dass die vorliegenden Kalkulationen aufgrund der langen Debattendauer zum Teil noch auf dem Stand von 2006 sind. „Werden diese Zahlen noch aktualisiert, und besteht die Chance, eine Tunnelbauförderung zu bekommen?“, wollte Herrmann wissen.
Ilk warnte davor, sich in Detailfragen zu verzetteln und der Oberbürgermeister Werner Spec erinnerte, dass das Gewerbegebiet Weststadt in den bisherigen Konzepten zu kurz komme: „Das ist ein wunder Punkt bei den Trassenüberlegungen.“