Amtsärzte übernehmen immer mehr Tuberkulose-Untersuchungen – Kosten dafür sind in Landespauschale nicht enthalten.
Stuttgart - Das Gesundheitsamt der Stadt Stuttgart ist mit den Untersuchungen von Flüchtlingen zunehmend überfordert. „Es fällt viel Mehrarbeit an“, sagt der Leiter des Gesundheitsamts, Hans-Otto Tropp.
Die Amtsärzte kritisieren, dass sie Aufgaben übernehmen, die eigentlich zu der Zuständigkeit der Kollegen in den sogenannten Landeserstaufnahmestellen gehören. Dem Infektionsschutzgesetz zufolge müsste die Überprüfung auf Infektionserkrankungen wie Tuberkulose unverzüglich erfolgen. Das bedeutet: in den Landeserstaufnahmestellen, in denen die Flüchtlinge ihren Asylantrag stellen, bevor sie in die 44 Stadt- und Landkreise verteilt werden.
Weil die zentralen Landeseinrichtungen jedoch überfordert sind und der Druck steigt, für nachreisende Flüchtlinge Plätze zu schaffen, kommen viele Hilfesuchende ohne den obligatorischen Gesundheitscheck in die Landeshauptstadt. Bei rund jedem zweiten komme es erst bei einem städtischen Arzt zur ersten Untersuchung, heißt es im Gesundheitsamt. Derzeit suchen mehr als 100 Flüchtlinge im Monat die Behörde auf.
Auch im Sozialamt ist das Problem bekannt. Verschärft habe sich die Situation seit Oktober. „Seitdem reichen die Kapazitäten in der Erstaufnahme in Karlsruhe nicht mehr aus“, sagt ein Mitarbeiter.
Im Sozialamt wurde eigens eine Mitarbeiterin dafür abgestellt, um die Termine zwischen den Flüchtlingsunterkünften und dem Gesundheitsamt abzustimmen. Vom Land fließt derzeit eine einmalige Pauschale von 13 260 Euro pro Flüchtling an die Kommunen. Sie soll für 18 Monate die Unterbringung und Versorgung finanzieren. Zwar enthält der Betrag 1832 Euro für Krankenausgaben. Doch zählt der Gesundheit-Check nicht dazu. Somit, heißt es im Gesundheitsamt, bleibe die Stadt bis auf weiteres auf den Kosten sitzen.