In den vergangenen Monaten waren die Kitas selten voll besetzt. Foto: dpa/Caroline Seidel

Wegen der Coronaverordnung sind die Kitas über viele Wochen geschlossen gewesen. Dafür werden die Stuttgarter Eltern bei den Gebühren entlastet. Neu ist, dass für einzelne Notbetreuungstage kein gesamter Monatsbeitrag mehr anfällt.

Stuttgart - Wochenlang, vom 22. April bis zum 21. Mai, waren die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Stuttgart nur für die Notbetreuung geöffnet. Anlass war der Sieben-Tage-Inzidenzwert, der die Marke von 165 deutlich überschritten hatte. Deshalb will die Stadt auf die Erhebung der regulären monatlichen Elternbeiträge und des Essensgeldes ab dem Monat Mai 2021 verzichten.

Die Abbuchung ist bereits vorsorglich ausgesetzt worden; für die Notbetreuung werden Elternbeiträge und Essensgelder nachberechnet. Bei der Berechnung der Gebühren für die Notbetreuung vollzieht die Stadt jetzt eine Kehrtwende. Diesmal soll tagesgenau abgerechnet werden: Für jeden Betreuungstag, an dem ein Kind ab Monat Mai in der Notbetreuung war, zahlen Familien jetzt ein Zwanzigstel des monatlichen Entgelts.

Die freien Träger bekommen die Kosten für entgangene Elternbeiträge und Essensgelder erstattet, vorausgesetzt, sie reduzieren diese ebenfalls konkret für die Tage, an denen Eltern die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen haben. Für April, als die Einrichtungen von 22. an geschlossen waren, sind die Beiträge schon eingezogen worden; deshalb will die Stadt im Nachhinein und pauschal auf 35 Prozent der eingezogenen Gelder verzichten – unabhängig davon, ob die Notbetreuung in Anspruch genommen worden sei.

Proteste von Eltern und Fraktionen

Anfang März hatte die Stadt ganz andere Bescheide an die Eltern verschickt: Man wollte auf die Gebühren für Januar sowie für die ersten drei Wochen im Februar verzichten, allerdings nicht, wenn die Notbetreuung in Anspruch genommen worden ist. Für die Familien fiel die gesamte Monatsgebühr an, und zwar unabhängig davon, an wie vielen Tagen das Kind in der Kita war. Das hat in der Elternschaft Proteste ausgelöst, und die Fraktionen haben sich gegen diese Regelung ausgesprochen.

Mehr Personal nötig

Verbunden mit der tagesaktuellen Abrechnung ist nach Angaben der Fachverwaltung ein höherer Personalbedarf: für die Abrechnungen, die Rückerstattungen, die Bearbeitung von Anfragen, die telefonische Beratung, Gebührenbescheide sowie die Koordination des Teams und die Abstimmung mit Stadtkasse, EDV, Einrichtungen und Gesundheitsamt. Kosten: zusätzlich rund 300 000 Euro. Die Ertragsausfälle belaufen sich für Mai auf rund 860 000 Euro, für April auf rund 400 000 Euro; die Unterstützung freier Träger wird mit insgesamt rund 3,32 Millionen Euro veranschlagt.

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