Die Genossen im Land werfen Marian Schreier unsolidarisches Verhalten vor. Der Bürgermeister aus Tengen, der auf den OB-Sessel in Stuttgart will, steht vor dem Rauswurf aus der Partei.
Stuttgart - Der Landesvorstand der SPD hat am Montag auf die angekündigte OB-Kandidatur des Tengener Bürgermeisters Marian Schreier (SPD) in der Landeshauptstadt mit einem Parteiordnungsverfahren und ersten Sanktionen reagiert. Die Delegierten der SPD in Stuttgart hatten am 3. Februar einstimmig Martin Körner (49) für diese OB-Kandidatur nominiert. Schreier hatte die Nominierungsversammlung nicht besucht. Er beklagt ein unfaires Verfahren, der SPD-Kreisvorstand habe sich früh auf Körner festgelegt.
Der Beschluss des 27 Mitglieder zählenden SPD-Landesvorstandes fiel mit 22 Jastimmen, zwei Enthaltungen und zwei Neinstimmen deutlich aus: Schreier (30), als Beisitzer selbst Mitglied des Landesvorstands, werden wegen seiner „unsolidarischen Kandidatur“ für drei Monate alle Ämter aberkannt, über den Fall soll die Landesschiedskommission weiter urteilen, sagte Sascha Binder, Generalsekretär der SPD im Land. Am Ende stehe in der Regel der Parteiausschluss, so Landesgeschäftsführer Martin Jennerjahn am Montag vor der Presse. Man folge den Regeln in den Statuten.
Landesvorstand verstimmt
„Marian Schreier hat den Landesvorstand verstimmt und in die Situation gebracht, diese Maßnahmen zu treffen“, so Binder. Schreier habe die Möglichkeit gehabt, sich den Genossen in Stuttgart als Kandidat zu empfehlen, sei aber zur Nominierung nicht erschienen und zuvor auch Einladungen von Ortsvereinen nicht gefolgt, obwohl er selbst auf das Verfahren gepocht und die Satzung der SPD Stuttgart verwiesen habe. „Am 20. Januar hat er uns mitgeteilt, dass er als unabhängiger Kandidat antritt“, so Jennerjahn.
Schreier habe seitdem „mit jeder Äußerung manifestiert, dass er gegen die SPD antritt, er hat die Situation bewusst herbeigeführt und fährt eine One-Man-Show“, so Binder, der den SPD-Kreisvorstand in Stuttgart lobte. Es sei „nicht unfair, sondern geradezu Aufgabe eines derartigen Führungsgremiums sich Gedanken über Kandidaten zu machen“. Er würde sich das von solchen Führungsgremien öfter wünschen. Jennerjahn rechnet mit guten Chancen für Martin Körner, der „auf Menschen zugehen kann und die Stadt wie kein anderer der Kandidaten kennt“. Körner werde „alle Unterstützung der SPD in Baden-Württemberg erhalten“, so Binder, ohne Zahlen zu nennen. Die Disziplinarmaßnahme gegen den „anderen Kandidaten“ sei „kein Stoppschild für junge Menschen in der Partei, sondern eines gegen mangelnde Solidarität“.
Schreier setzt auf Crowdfunding
Schreier sagte auf Anfrage, die SPD tue sich „keinen Gefallen, gerade bei jüngeren Zielgruppen, bei denen sie große Schwierigkeiten hat“. Im April wolle er das Crowdfunding für seine Kampagne starten, an diesem Dienstagabend beginne der erste Workshop mit dem früheren Schweizer Botschafter Tim Guldimann (18.15 Uhr in der Caffé-Bar, Torstraße 27). Der SPD-Kreisverband Konstanz verschickte eine Pressemitteilung. Darin heißt es, die Reaktion der Landes-SPD sei „grundfalsch“. Mit Schiedsverfahren könne die Partei nichts mehr erreichen.