Die Genossen sollten mehr auf ihre Kommunalpolitiker hören – die wissen, wie man Koalitionen schmiedet.
Mannheim - In der Diskussion, ob die SPD erneut in eine GroKo eintreten soll, hat jetzt auch der Mannheimer OB Peter Kurz das Wort ergriffen. Er plädiert für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Warum ist das wichtig? Weil die Genossen, wenn sie je aus ihrem Tief herausfinden wollen, mehr auf ihre Kommunalpolitiker hören sollten. In den Städten sind die Sozialdemokraten stark. Selbst in Baden-Württemberg trumpfen sie regelmäßig bei Bürgermeister-, vor allem aber Oberbürgermeisterwahlen auf. All die Selbstzweifel, all das Barmen um die Zukunft der Partei – auf kommunaler Ebene ist das für die SPD kein Thema. Warum klappt das hier?
Auf dieser Ebene haben nur Bewerber Erfolg, die persönlich Glaubwürdigkeit mit Augenmaß und einem Sinn für das Machbare verbinden. Durchaus kombiniert mit einem starken Hang zum sozialen Frieden. Doch Maximalforderungen, politische Schaumschlägerei und ideologische Vorgaben verfangen hier nicht. Die Bürger in den Gemeinden wollen vielmehr den Ausgleich – Koalitionsverhandlungen finden in Gemeinderäten so gut wie jeden Tag statt. Offensichtlich hat die SPD von dieser Sorte Politiker eine ganze Menge im Reservoir. Warum nur suchen dann Linke und Jusos ihr Heil in der Opposition, wo sie von „SPD pur“ und großen Würfen vor sich hinträumen können?
Das berührt die meisten Menschen nicht. Sie wollen vielmehr das Gefühl, dass die Politik ruhig, sachlich und integer um Kompromisse ringt – in Fragen, die sie unmittelbar betreffen: Gesundheit, Bildung, Steuern, Integration. Dass die SPD das kann, zeigt sie in vielen Städten, zum Beispiel in Mannheim, Karlsruhe oder Heilbronn. Und sie hat es auch in der Regierung auf Landes- und auf Bundesebene schon oft gezeigt. Langfristig wird der Wähler das auch auf diesen Ebenen wieder honorieren.