Der Politiker Michael Hartmann trägt beim Karneval 2010 in Mainz eine Uniform. Bei der Durchsuchung der Wohnung des SPD-Politikers seien keine Drogen gefunden worden. Foto: dpa

Der Vorwurf wiegt schwer: Der profilierte SPD-Innenpolitiker Michael Hartmann soll illegale Drogen gekauft haben. Bei einer Razzia wurde aber nichts gefunden. Hartmann hat alle Termine abgesagt. Gibt es eine Verbindung zu einer Berliner Dealerin?

Der Vorwurf wiegt schwer: Der profilierte SPD-Innenpolitiker Michael Hartmann soll illegale Drogen gekauft haben. Bei einer Razzia wurde aber nichts gefunden. Hartmann hat alle Termine abgesagt. Gibt es eine Verbindung zu einer Berliner Dealerin?

Berlin/Mainz - Wegen des Verdachts auf Kauf der Modedroge Crystal Meth nimmt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann eine Auszeit. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hat Hartmann für die nächsten Wochen alle Termine abgesagt, um sich zurückzuziehen. Angeblich soll es eine Verbindung geben zu einem Verfahren am Berliner Landgericht gegen eine 43-Jährige, die mit der aufputschenden Droge Crystal Meth gehandelt haben soll und in U-Haft sitzt. Laut Anklage soll sie zwei Kilo der Modedroge beschafft haben.

In einer Gartenlaube in Berlin-Schöneberg soll es demnach zu 17 Verkäufen an vier Abnehmer gekommen sein. Laut „Spiegel Online“ kaufte Hartmann mindestens dreimal Crystal Meth. Insgesamt soll es sich um eine Menge unter fünf Gramm gehandelt haben. Bei einer Durchsuchung der Berliner Wohnung des bisherigen innenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion fanden Ermittler aber keine Drogen, wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Donnerstag sagte. In Ermittlerkreisen wurde jedoch darauf verwiesen, dass die am Mittwoch erfolgte Aufhebung der Immunität des Bundestagsabgeordneten und ein Durchsuchungsbeschluss nur bei einem ausreichenden Tatverdacht erwirkt werden können.

An seinem Bundestagsmandat will Hartmann festhalten. Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion war er am Mittwoch zurückgetreten. Auch die Mitgliedschaft im für die Kontrolle der Nachrichtendienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium gab er auf, wie ein Fraktionssprecher bestätigte. Sein enges Umfeld zeigte sich von den Ermittlungen völlig überrascht. Auch in der SPD-Fraktion herrschte große Überraschung und Rätselraten.

Hartmanns Anwalt: "Geringe Mengen für Eigenbedarf"

Bei den Drogenvorwürfen geht es Hartmanns Anwalt zufolge um geringe Mengen zum Eigenverbrauch. „Er bemüht sich derzeit, den genauen Inhalt der und die Gründe für die Vorwürfe durch Akteneinsicht bei der Berliner Staatsanwaltschaft zu klären und wird hernach gegenüber den Ermittlungsbehörden die erforderlichen Stellungnahmen abgeben“, teilte der Berliner Rechtsanwalt Johannes Eisenberg mit. Inhalt der Vorwürfe soll der Erwerb von Betäubungsmitteln „in eigenverbrauchsüblicher Menge“ sein. Hartmann wolle die weiteren Ermittlungen abwarten und sich vorerst nicht äußern, so Eisenberg.

Dem Bundestag gehört der im rheinland-pfälzischen Pirmasens geborene Politikwissenschaftler und Soziologe seit 2002 an. Der SPD trat der heute 51 Jahre alte Hartmann 1983 bei. Er bekleidete verschiedene Parteiämter auf Landes- und Kommunalebene. 1999 wurde er auch Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministers. Seit 2011 war er innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Hartmann ist außerdem im Vorstand des Netzwerkes Berlin - dem Reformerflügel der SPD-Bundestagsfraktion. Seit 2005 ist er beratendes Mitglied im Arbeitskreis Politische Grundfragen des Zentralkomitees der deutschen Katholiken. Ehrenamtlich ist er unter anderem als Präsident des in Mainz ansässigen Deutschen Baseball- und Softball-Verbandes tätig.

Die SPD Rheinland-Pfalz sehe zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt keinen Anlass für Konsequenzen, sagte ihr Generalsekretär Jens Guth am Donnerstag der dpa in Mainz. „Wir warten das Ergebnis der Untersuchung ab.“#

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