Unter wachsendem Zeitdruck geht die Suche nach einem Nachfolger für Harms weiter.
Berlin/Karlsruhe - Unter wachsendem Zeitdruck geht die Suche nach einem neuen Generalbundesanwalt weiter, nachdem der FDP-Kandidat und Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl seine Kandidatur zurückgezogen hatte.
Nach Angaben des SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka ist nun der Präsident des Oberlandesgerichts Naumburg, Winfried Schubert, im Gespräch. „Schubert ist ein Name, der genannt wird“, sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der selbst aus Sachsen-Anhalt stammt, der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstag).
Präsident des Oberlandesgerichts Naumburg, Winfried Schubert, im Gespräch
Die FDP kritisierte die Spekulationen. „Die SPD betreibt ein rein machtpolitisches Spiel mit dem Amt des Generalbundesanwaltes“, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Stephan Thomae am Samstag in Berlin. „Das Amt des Generalbundesanwaltes eignet sich nicht für Postengeschacher.“
Die oberste Anklagebehörde Deutschlands hat ihren Sitz in Karlsruhe. Nach den Plänen von Justizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) sollte Schmalzl eigentlich Nachfolger von Generalbundesanwältin Monika Harms werden, die Ende kommender Woche in den Ruhestand geht. Einige Generalstaatsanwälte und SPD-geführte Bundesländer äußerten aber deutliche Zweifel an der fachlichen Eignung des 46-Jährigen. Zuletzt war der Streit mit Brandenburgs Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg eskaliert.
Schmalzl begründete seinen Entschluss, nicht länger zu kandidieren, mit der ehrverletzenden Diskussion um seine Person. „Das habe ich nicht nötig.“ Im Magazin „Focus“ betonte er: „Ich hätte meinem Land gern gedient.“ Der Generalbundesanwalt ist Nummer eins in Deutschland bei der Verfolgung von Terroristen.