Nun wird es spannend in der Südwest-SPD: Die Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz ist vorbei, es wird ausgezählt. Kann sich Amtsinhaberin Breymaier halten oder macht Herausforderer Castellucci das Rennen?
Stuttgart - Nach dem Ende des SPD-Basisvotums über den künftigen Landesvorsitz wird mit Spannung das Ergebnis erwartet. Bis zum Montag, 18.00 Uhr, konnten die Mitglieder ihre Stimme abgeben und darüber entscheiden, ob Amtsinhaberin Leni Breymaier (58) die Partei weiter führen oder ob Herausforderer Lars Castellucci (44) das Ruder übernehmen soll. Am Abend begann in der SPD-Geschäftsstelle die Auszählung. Das Ergebnis wurde für die Nacht zum Dienstag erwartet.
Bereits klar ist, dass es eine rege Beteiligung gab: Bis zum Montagnachmittag reichten nach Angaben eines Parteisprechers rund 23 000 der insgesamt 36 000 SPD-Mitglieder ihre Stimmzettel ein. Das entspricht einer Quote von etwa 64 Prozent. Damit liegt die Beteiligung deutlich höher als 2009, als bei der Befragung über den künftigen Landesvorsitz 47,4 Prozent der Mitglieder mitmachten.
An diesem Dienstag stellen sich Breymaier und Castellucci den Fragen der Journalisten. Offiziell gewählt wird der neue Vorstand beim Parteitag am 24. November. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist nicht bindend. Der Landesvorstand hat sich aber darauf geeinigt, den Bewerber mit den meisten Stimmen für den Chefsessel vorzuschlagen.
Bewegung bei den Parteichefs
Breymaier hatte den Parteivorsitz 2016 übernommen, nachdem die SPD bei der Landtagswahl auf ein Rekordtief von 12,7 Prozent gefallen war und die Fortsetzung der grün-roten Regierung deshalb nicht möglich war. Die Unzufriedenheit in der Partei mit Breymaier und ihrer Generalsekretärin Luisa Boos ist allerdings groß, da die Parteiführung es nicht geschafft hat, für die SPD wieder mehr Zustimmung in der Bevölkerung zu erreichen. In der vergangenen Umfrage vom September dieses Jahres bekam die SPD nur 11 Prozent.
Der Mitgliederentscheid bezieht sich nur auf den Parteivorsitz. Die übrigen Vorstandsmitglieder der SPD werden auf dem Parteitag ohne vorherige Basisbefragung gewählt. Ob Generalsekretärin Boos im Amt bleibt, ist offen. Der Innenexperte der SPD im Landtag, Sascha Binder, hat angekündigt, gegen sie antreten zu wollen.
Bei den vier stellvertretenden Parteichefs gibt es Bewegung: Die Parteilinke Hilde Mattheis (Südwürttemberg) tritt nicht wieder an - dafür kandidiert die Tübinger Kommunalpolitikerin Dorothea Kliche-Behnke. Für den Vizeposten, der der Region Nordwürttemberg zusteht, bewirbt sich Jasmina Hostert - Frederick Brütting will nicht weitermachen. Für Nordbaden bewirbt sich der Karlsruher Kreischef Parsa Marvi. Er will Castellucci nachfolgen, der sein Vizeamt abgeben will. Ihren Vizeposten verteidigen will Gabi Rolland aus Südbaden.