Misstraut sich die SPD selbst? Foto: dpa/Julian Strate

Ein SPD-interner Vorstoß in Stuttgart-Degerloch wirft Fragen auf. Es geht um die Kontrolle der Parteivertreter im Bezirksbeirat. Die Besetzung sollte überdacht werden.

Degerloch - Vor Kurzem hat die Degerlocher SPD auf ihrer Mitgliederversammlung über einen Antrag abgestimmt, der sich wie ein verkapptes Misstrauensvotum liest. Er liegt unserer Zeitung vor. Der Antragsteller aus den Reihen der Sozialdemokraten forderte, „dass nach der Hälfte der Amtszeit die Besetzung des Bezirksbeirats erneut auf einer Mitgliederversammlung besprochen wird“.

Zu prüfen sei etwa, ob die Mitsprache des Ortsverbands in Angelegenheiten des Bezirksbeirats gegeben sei, ob die Beiräte dessen Impulse in politische Aktivität umsetzten und „ob die Öffentlichkeitsarbeit konsequent mit den Vorstandsmitgliedern gemeinsam betrieben wird“, heißt es in der Begründung. Das klingt schon sehr argwöhnisch gegenüber den Repräsentanten der Partei im Bezirksrathaus. Liegt die Zusammenarbeit zwischen Basis und Bezirksbeirat also im Argen?

Der Antrag wurde abgelehnt

Nein, sagt Carsten Singer, Vorsitzender des Ortsvereins, auf Nachfrage. „Der Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt worden.“ Von 20 Mitgliedern hätten nur zwei dafür gestimmt, der Rest hätte ihn abgelehnt oder sich enthalten. „Ziel des Antragstellers war es, sich schon frühzeitig für die nächste Gemeinderatswahl aufzustellen und sicherzustellen, dass die Vernetzung von Ortsverband und Bezirksbeirat gut läuft. Also eigentlich etwas Banales, Selbstverständliches“, sagt Singer. Dafür bedürfe es keines Antrages.

Wer den Antrag gestellt hat, will Carsten Singer nicht sagen. Der Person sei es wohl auch um eine personelle Verjüngung in dem Gremium gegangen, die man nach zweieinhalb Jahren, also nach der Hälfte der Wahlperiode, hätte durchführen können. Diese Verjüngung habe man aber ohnehin bereits auf den Weg gebracht, so Singer. Denn im kommenden Bezirksbeirat wird Colyn Heinze Platz nehmen, der erst Anfang Zwanzig ist. Er ersetzt Wilfried Seuberth, der nicht mehr als Kandidat für das Gremium angetreten war. Heinze wird dann zusammen mit dem erfahrenen Lokalpolitiker Ulrich-Michael Weiß die Sozialdemokraten vertreten.

Die Zusammenarbeit sei gut, meinen andere

Singer bewertet die Zusammenarbeit zwischen Bezirksbeirat und Ortsverband als gut, die Arbeit der Genossen im Bezirksbeirat gar als „mehr als gut“. In dem künftigen Duo Weiß/Heinze sehe er eine gute personelle Balance.

Ulrich-Michael Weiß selbst sagt, er habe sich über den Antrag gewundert, sieht seine Arbeit im Degerlocher Bezirksbeirat durch das klare Votum jedoch bestätigt. „Das war kein Misstrauensvotum, sondern ein zulässiger formaler Antrag“, meint Weiß. Konkrete inhaltliche Kritik habe der Antragsteller allerdings nicht formuliert. Die Zusammenarbeit der beiden Organe bezeichnet Weiß als sehr gut. Der Ortsverband würde regelmäßig in Einzelberichten über die Aktivitäten des Bezirksbeirats informiert, und über Grundsatzfragen stimme man immer ab.

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