Die älteste deutsche Partei steckt in einer Identitätskrise. Sie muss um ihren Rang als Volkspartei bangen, meint unser Autor Armin Käfer.
Der SPD stehen schwierige Zeiten bevor. Die Dramatik dieser Perspektive wird bei einem kurzen Blick zurück deutlich. Schon die jüngere Vergangenheit verlief nicht rosig: ein gescheiterter Kanzler und Stimmenverluste bei 13 von 18 Landtagswahlen in den letzten fünf Jahren. Die 2026 anstehenden Wahlen verheißen auch nichts Gutes. Ein neues Grundsatzprogramm soll helfen. An diesem Samstag will der SPD-Vorstand die ersten Weichen stellen. Die älteste deutsche Partei steckt in einer Identitätskrise.
Die Prognosen für das Superwahljahr 2026 sind denkbar ungünstig. In keinem der fünf Bundesländer, wo das Wahlvolk demnächst sein Votum abgibt, sind die Aussichten verheißungsvoll. Die SPD könnte in Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz den Posten des Ministerpräsidenten verlieren. In Umfragen liegt sie weit unter den Ergebnissen der vorigen Wahl. An der Ostsee hat sich ihr Rückhalt fast halbiert. In Baden-Württemberg muss sie mit einem Resultat im Zwergenformat rechnen. Wenn alles so kommt, wie es aktuell scheint, wäre das für die sozialdemokratische Partei ein Desaster.
Umfragewerte zum Teil im Sturzflug
Die SPD, die in Deutschland seit Kriegsende immerhin mehr als 20 Jahre lang den Kanzler gestellt hat, muss um ihren Status als Volkspartei bangen. In etlichen Bundesländern ist sie längst weit davon entfernt. Gerade dort, wo sie bisher regiert hat, befinden sich ihre Umfragewerte zum Teil regelrecht im Sturzflug.
Für alle Parteien, die sich der Staatsverantwortung verpflichtet fühlen, sind die Zeiten gerade heikel. Das gilt ganz besonders für Sozialdemokraten, die sich in einer wirtschaftlichen Dauerkrise auch noch gezwungen sehen, dort die Axt anzulegen, wo sie bisher mit Hege und Pflege beschäftigt waren: bei den Wohltaten, die der Sozialstaat gewährt. Im „Jahr der Reformen“, das der Kanzler ausgerufen hat, stellt sich die Frage, wie reformbereit die SPD eigentlich ist.
Dissens zwischen gefühlter und rhetorischer Gerechtigkeit
Reformbereitschaft hat die Agenda 2010 des inzwischen verfemten Kanzler Gerhard Schröder vielen Genossen vergällt. „Die SPD ist auf der Suche nach sich selbst“, sagt einer, der es wissen muss: Peer Steinbrück, einst Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, in der Schuldenkrise Finanzminister an der Seite Angela Merkels, 2013 als Kanzlerkandidat aber gescheitert. Der noch im Kaiserreich gegründeten Partei ist ihr traditioneller Markenkern abhanden gekommen: Arbeiter wählen inzwischen mehrheitlich rechts. Die SPD hatte sich über Jahre weniger um deren Belange als um Minderheitsinteressen gekümmert – so Steinbrücks Befund. Wer arbeitet und Steuern bezahlt, blickt skeptisch auf ausufernde Sozialausgaben.
Was Menschen, die hart um ihren Lebensunterhalt kämpfen müssen, unter Gerechtigkeit verstehen, deckt sich nicht immer mit dem Verständnis von Gerechtigkeit, das in Parteizirkeln, Abgeordnetenbüros und den Führungsetagen des Willy-Brandt-Hauses vorherrscht. Es klafft ein Dissens zwischen rhetorischer und im Alltag vermisster Gerechtigkeit – zwischen Wortgeklingel und Realität. Das lässt sich an der Skepsis ablesen, die dort vorherrscht, wo die SPD früher mehrheitsfähig war: Skepsis gegenüber Migration und deren Schattenseiten und gegen allzu großzügige Sozialhilfe.
Diese Kluft muss das neue sozialdemokratische Grundsatzprogramm überwinden – und das wäre nicht mehr als ein Notbehelf, um den Kontakt zur ehemaligen Basis nicht völlig zu verlieren. Nur wenn dies gelingt, dürfen die Genossen weiter hoffen, was eine ihrer traditionellen Hymnen verheißt: „. . . hell aus dem dunklen Vergangenen leuchtet die Zukunft empor.“