Die Schorndorfer Stadtverwaltung hat 150 Maßnahmen erarbeitet, bis 2024 sollen sie 15 Millionen Euro einsparen. Kein Bereich der Daimlerstadt wird verschont bleiben.
Schorndorf - An eine Corona-Krise hatte in Schorndorf niemand gedacht, als Ende des vergangenen Jahres die Haushaltsstrukturkommission ihre Arbeit aufgenommen hat. Vielmehr hatte man die Handlungsfähigkeit der Kommune erhalten wollen. Die städtischen Führungskräfte haben ihre Arbeitsfelder unter die Lupe genommen, in zwei Klausurtagungen hat der Gemeinderat knapp 150 Vorschläge für strukturelle Änderungen und Kostenreduzierungen bearbeitet. Bis ins Jahr 2024 sollen damit 15 Millionen Euro gespart werden. Am 21. Juli stimmt Gemeinderat in einer Sondersitzung über das Paket ab.
Die Amtszeit von Edgar Hemmerich endet nächstes Jahr
Unter anderem schlägt die Verwaltung vor, auf eine Struktur mit zwei Dezernenten umzusteigen. Möglich sei dies zum einen, weil die Amtszeit des bisherigen Ersten Bürgermeisters Edgar Hemmerich am 31. Juli 2021 endet. „Zum anderen ergeben sich durch diese Konzentration jährliche Einsparungen von 300 000 Euro“, erläuterte Oberbürgermeister Matthias Klopfer in einem Pressegespräch.
Er wird das Dezernat 1 führen und beispielsweise den Fachbereich Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung in seinen Verantwortungsbereich übernehmen. Der bisherige Finanzbürgermeister Thorsten Englert soll das Dezernat 2 leiten und in Zukunft Schulen und Vereine sowie Kindertagesstätten verantworten. Edgar Hemmerich findet das angestrebte Modell sehr mutig, „und es muss sich in der Umsetzung erst einmal bewähren.“ Er sei sehr gerne in Schorndorf. Er könne sich aber nach dann 42 Jahren im öffentlichen Dienst gut vorstellen, sich auf andere interessante berufliche Möglichkeiten zu konzentrieren.
Grund- und Gewerbesteuer werden erhöht
Auf dem Prüfstand stehen zudem die Verwaltungsstellen in den Ortsteilen. Eine Arbeitgruppe soll sich mit deren Zukunft beschäftigen. Auch sonst bleibt kaum ein Bereich der Stadt von den Sparmaßnahmen verschont. Die Grundsteuer sowie die Gewerbesteuer sollen erhöht werden, letzteres soll zusätzliche 600 000 Euro in die Stadtkasse spülen. „Die Erhöhung plagt uns sehr“, gibt der CDU-Fraktionsvorsitzende Hermann Beutel zu. Er will sich – wie auch der FDP/FW-Fraktionsvorsitzende Gerhard Nickel – so bald wie möglich wieder für eine Senkung einsetzen.
Familien in Schorndorf müssen sich darauf einstellen, dass kleinere Kitas zusammengelegt werden. Der Grundsatzbeschluss zur wohnortnahen Betreuung, der Leitsatz „kurze Beine, kurze Wege“, soll zurückgenommen werden. Spürbar werden zudem die Änderungen im Oskar-Frech-Bad sein. Der Eintritt in die Sauna wird 2021 und 2022 um jeweils einen Euro erhöht, der Eintritt ins Bad wird um 50 Cent steigen. Schon zur Wiedereröffnung werden sich corona-bedingt einige weitere Maßnahmen auswirken. So gilt die Saunakarte nicht mehr auch für das Bad, und mit einer Eintrittskarte für das Hallenbad kann nicht mehr der Ziegelsee besucht werden.
Kulturforum und Manufaktur Schorndorf bekommen weniger Zuschuss
Und schließlich wird es Kürzungen für Kultureinrichtungen der Stadt geben. Das Stadtmuseum wird seine Öffnungszeiten reduzieren. Das Kulturforum bekommt zehn Prozent weniger Zuschuss, die Manufaktur fünf Prozent. Einen „schmerzhaften Prozess“ nennt der SPD-Fraktionsvorsitzende Tim Schopf solche Maßnahmen, sein Kollege von den Grünen, Ulrich Kost, berichtet von der Klausurtagung als „ernüchternde Veranstaltung“, und Hermann Beutel findet die Aussicht auf die Zukunft frustrierend.
Bei all dem sind die Auswirkungen der Corona-Krise noch gar nicht eingerechnet. Um verlässlich planen zu können, soll der Haushalt 2021 erst im Dezember eingebracht werden. „So können wir die Sondersteuerschätzung für September einarbeiten“, sagte Thorsten Englert.