Die Sozialversicherungswahlen bis Ende Mai lenken den Blick auf die Selbstverwaltung. Diese ist im Prinzip eine gute Sache, löst aber nicht ohne Grund eine nur geringe Resonanz aus, meint Matthias Schiermeyer.
Kein Mensch ist vor Krankheit oder Pflegebedürftigkeit, vor Arbeitsunfähigkeit oder Arbeitslosigkeit durch einen Unfall gefeit. Und jeder möchte gesund in Rente gehen. Für die Absicherung sind die Sozialversicherungen zuständig. Deren Träger verwalten sich selbst. Verwaltungsräte oder Versichertenversammlungen sorgen dafür, dass die Leistungen der Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung solidarisch und den Bedürfnissen entsprechend gestaltet sind. Somit ist es nicht egal, wer in den Gremien sitzt.
Das Prinzip der Mitbestimmung von Arbeitgebern und Versicherten ist bewährt. Insofern ist der Aufruf, sich an den Sozialwahlen zu beteiligen, unterstützenswert. Dass er aber auch diesmal weitgehend verhallen dürfte, sollte niemanden überraschen. Alle sechs Jahre eine Sozialwahl, das reicht nicht, um die breite Masse im Schnelldurchlauf für die Selbstverwaltung zu begeistern. Und wenn das Modellprojekt der Onlinewahlen bei fünf Ersatzkassen schon als Riesenfortschritt gefeiert wird, so zeigt dies nur, in welchem Schneckentempo die Digitalisierung hier voranschreitet.
Stabilität der Sozialsysteme ist elementar
Auch inhaltlich tun sich die Sozialversicherungsträger schwer, die Bedeutung der Wahlen unters Volk zu bringen. Vor allem bei großen Finanzierungsfragen – wie den massiven Eingriffen in die Rentenkassen durch die Verpflichtung zu versicherungsfremden Leistungen – sind die Selbstverwalter schwach. Darüber entscheiden die Parteien, die politischen Auseinandersetzungen finden auf anderen Ebenen statt. Deutschland braucht keine aufgeheizte Rentendebatte wie in Frankreich – die Stabilität der Sozialsysteme ist ein Plus für die Demokratie. Wenn aber der Eindruck erhalten bleibt, dass sich eine entpolitisierte Selbstverwaltung nur ums Klein-Klein kümmert, wird sie nie eine größere Beachtung erfahren.