Sindelfinger Rathauschef „Der Weg bis zur Fusion ist steinig“

Von Jörg Hamann 

Bernd Vöhringer: „Viele sagen, die Doppelstadt ist richtig, macht es endlich.“ Foto: Leif Piechowski
Bernd Vöhringer: „Viele sagen, die Doppelstadt ist richtig, macht es endlich.“ Foto: Leif Piechowski

Das Verhältnis zwischen Böblingen und Sindelfingen war schon besser. Der aktuelle Streit ums Einkaufszentrum belastet es. Vöhringer hält dennoch am Zusammenschluss der Städte fest.

Sindelfingen – Das Verhältnis zwischen Böblingen und Sindelfingen war schon besser. Der aktuelle Streit ums Einkaufszentrum belastet es. Vöhringer hält dennoch am Zusammenschluss der Städte fest.

Herr Vöhringer, mögen Sie Marius Müller-Westernhagen?
Oh, das ist eine schwierige Frage zum Einstieg. Also er ist nicht mein favorisierter Künstler. Aber er ist okay.

Ihr Vorgehen bei der Breuningerland-Erweiterung erinnert stark an den Film „Theo gegen den Rest der Welt“, in dem Müller-Westernhagen den Titelheld spielt. Haben Sie es bewusst auf die Konfrontation mit der Region Stuttgart, der Nachbarstadt Böblingen und anderen Kommunen angelegt?
Nein, wir haben keine Konfrontation gesucht. Wir haben eine Vorgehensweise gewählt, die unsere Juristen als korrekten Weg gezeigt haben. Wir haben auch alle wesentlichen Akteure informiert. Die Beteiligungen entsprechen genau der Rechtslage, wie wir sie einschätzen.

Sie haben Bebauungspläne für nichtig erklärt, den Regionalplan ignoriert und einen positiven Bauvorbescheid für die Erweiterung des Breuningerlands um 9800 auf dann 42 400 Quadratmeter Verkaufsfläche erteilt. Das Regierungspräsidium hält das für rechtswidrig. Sie mussten den Bescheid zurückziehen, Breuninger will klagen. Wie ist der aktuelle Stand?
Wir kennen den Regionalplan und nehmen ihn ernst. Unsere Juristen haben gesagt, er spielt bei dieser Genehmigung keine Rolle. Auch dass die Bebauungspläne für nichtig erklärt wurden, basiert auf deren Einschätzung. Wir haben die ganze Sache übrigens ergebnisoffen an unsere Juristen übergeben, nachdem uns Breuninger mit seiner Rechtsauffassung zu den Bebauungsplänen konfrontiert hatte. Ich betone, dass wir unseren Juristen nicht gesagt haben, wir wollen das Einkaufszentrum erweitern, sucht den Weg. Der Auftrag war, die Rechtsauffassung von Breuninger zu prüfen.

Das Regierungspräsidium ist zu einem anderen Ergebnis gekommen.
Wir achten die Meinung des Regierungspräsidiums. Das ist die Aufsichtsbehörde, die kann entscheiden, wie sie will. Aber es ist eben auch nur eine Rechtsauffassung.

Empfinden Sie es als Kompliment, wenn wir sagen, dass das Verfahren, das sie zusammen mit Breuninger gewählt haben, clever bis trickreich ist?
So wie es formuliert ist, ja. Clever und trickreich in dem Sinn, dass wir eine Rechtsauffassung haben, die wir für belastbar halten. Und die natürlich vielen nicht gefällt.

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