Seit über zehn Jahren gibt es mittlerweile den Sindelfinger Jugendgemeinderat. Zwei Ehemalige blicken auf ihre Zeit in dem Gremium zurück.
Sich einbringen, politische Prozesse verstehen, Projekte auf die Beine stellen – für viele Jugendliche ist der Jugendgemeinderat der erste Kontaktpunkt mit der Kommunalpolitik. In Sindelfingen wurde vor kurzem ein neues Gremium gewählt – das siebte in der Geschichte des Jugendgemeinderats.
Zwei ehemalige JGR-ler, die beide mittlerweile im Gemeinderat der Stadt Sindelfingen sitzen, werfen den Blick zurück auf die Anfänge ihres politischen Engagements in dem Gremium, das mittlerweile fest in der Kommunalpolitik Sindelfingens verankert ist.
Vom Kandidat direkt zum Vorsitzenden
Samet Mutlu kann sich noch gut erinnern, wie die Idee eines Jugendgemeinderats 2012 auf einer Schülersprecherkonferenz aufgekommen ist. Mittlerweile sitzt der 28-Jährige für die SPD im Sindelfinger Gemeinderat. Damals hatte ein Team aus engagierten Jugendlichen für den JGR geworben und zur Wahl aufgerufen. Im ersten JGR war Samet Mutlu noch kein Mitglied, er arbeitete eher im Hintergrund. Doch ein Jahr später stellte er sich zur Wahl auf und wurde auch direkt zum Vorsitzenden gewählt – damals betrug die Amtszeit nur ein Jahr.
„Ein Jahr ist einfach zu kurz, um Projekte umzusetzen“, sagt er. Anfangs habe sich der JGR erst finden müssen, viele organisatorische Themen standen auf dem Plan, erinnert sich Mutlu. „In meiner Amtszeit habe ich unter anderem an der Einführung der zweijährigen Amtszeit mitgearbeitet sowie an der Etablierung einer Aufwandsentschädigung für JGR-Mitglieder“, sagt er.
Für Samet Mutlu war der Jugendgemeinderat das Sprungbrett für sein jetziges politisches Engagement. „Ich habe gelernt, Anträge zu formulieren, Projekte zu planen und diese auch im Gemeinderat zu präsentieren – und manchmal zu verteidigen“, sagt er. Und nicht nur in der Kommunalpolitik bringt er sich ehrenamtlich ein, auch beruflich ist er in der Politik gelandet: Derzeit arbeitet er als Büroleiter des SPD-Europaabgeordneten René Repasi im Europäischen Parlament.
Auch Felix Koch, der mittlerweile für die CDU im Sindelfinger Gemeinderat sitzt, hat seine ersten politischen Erfahrungen im Jugendgemeinderat gesammelt. Dort war er von 2016 bis 2023 aktiv, auch er hat in seinen letzten Jahren im Gremium den Vorsitz übernommen.
Kostenlose Periodenprodukte lassen auf sich warten
Während seiner Amtszeit setzte er sich unter anderem für bessere Fahrradstellplätze an seiner Schule ein oder nahm an Müllsammelaktionen teil. Projekte, die Samet Mutlu in seiner Zeit als Jugendgemeinderat noch mitverantwortet hatte, führte Felix Koch mit seinen Ratskolleginnen und -kollegen später weiter: So zum Beispiel das Jugendcafé 8er oder die Verschönerung der Mülltonis in der Stadt.
Dass Projekte oft über Jahre dauern und von einem Gremium zum nächsten übergeben werden, ist keine Seltenheit. Die Mehrheit im Jugendgemeinderat sei für die kostenlose Bereitstellung von Periodenprodukten an weiterführenden Schulen in Sindelfingen gewesen, gibt Felix Koch ein Beispiel. Als eine seiner letzten „Amtshandlungen“ habe er dies beim Oberbürgermeister noch beantragt – doch flächendeckend umgesetzt sei dies bis heute nicht.
Die Skateanlage am Glaspalast wächst dank JGR
Über die Jahre sind die Projekte, die der Jugendgemeinderat angestoßen hat, gewachsen. Ein Beispiel dafür seien die Erweiterungen der Skateanlage am Glaspalast – auf Anregung des Jugendgemeinderates hin investiere die Stadt Sindelfingen dort ganze 2,3 Millionen Euro, erzählt Felix Koch.
Die Zeit im Jugendgemeinderat sei für ihn sehr prägend gewesen. In mancher Hinsicht sei der Jugendgemeinderat dem Gemeinderat sogar meilenweit voraus, sagt Felix Koch. Der Jugendgemeinderat schaffe es nämlich im Gegensatz zum Gemeinderat, die Vielfalt der Sindelfinger Stadtgesellschaft durch seine Mitglieder abzubilden.
Ein Zeichen dafür, dass sich seit den Anfängen des Sindelfinger Jugendgemeinderates viel getan hat, ist die hohe Wahlbeteiligung: Mit 67 Prozent liegt diese weitaus höher als beispielsweise bei der OB-Wahl, die vor kurzem stattgefunden hat – in beiden Wahlgängen lag diese knapp unter 40 Prozent.
Ein starkes Mandat für die jugendlichen Räte
Die jugendlichen Vertreterinnen und Vertreter hätten dadurch ein starkes Mandat, sagt Mutlu. Und es zeige, dass Demokratie – gerade auch auf kommunaler Ebene und unter jungen Menschen für wichtig erachtet werde. Auch bei den vergangenen Wahlen sei die Wahlbeteiligung ähnlich hoch gewesen – wenn nicht noch höher – , sagt Robin Aniobi, Jugendbeauftragter der Stadt Sindelfingen.
Ende Juni werden die Vorsitzenden des neuen Gremiums gewählt – dann kann die nächste Generation an Kommunalpolitikern ihre ersten Schritte tun.
Jugendliche und Politik
JGR
Der Sindelfinger Jugendgemeinderat wurde im Jahr 2013 gegründet. Zu seinen Aufgaben und Befugnissen gehören das Rede- und Antragsrecht gegenüber dem Gemeinderat sowie das Teilnahmerecht an den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse. Außerdem verfügt der Jugendgemeinderat über ein Budget von jährlich 10 000 Euro für eigene Projekte oder Förderungen.
Amtszeit
Die Amtszeit des ersten JGR im Jahr 2013 war zunächst auf ein Jahr angesetzt, wurde jedoch bereits für den zweiten JGR auf zwei Jahre angepasst, sagt er Jugendbeauftragte Robin Aniobi. Diese Länge der Amtszeit habe sich bei den meisten Jugendgemeinderäten in Baden-Württemberg etabliert.