Zweifel gegenüber dem chinesischen Telekommunikationsausrüster sind legitim, doch auch die Motivation der USA weckt Skepsis.
Stuttgart - Eines vorweg: Besitzer eines Huawei-Smartphones können entspannt bleiben. Der amerikanische Aufruf, den chinesischen Anbieter in sicherheitsrelevanten Bereichen zu meiden, betrifft allein den für die Kunden unsichtbaren Bereich der Telekommunikationsinfrastruktur. Doch leider ist der durchaus ernst zu nehmende Appell ein Beispiel dafür, wie die erratische Außen- und Wirtschaftspolitik eines Donald Trump die Sicherheitsbedenken gegenüber Huawei vernebelt.
Das Weiße Haus ist im Bereich der Sicherheits- und Außenpolitik im Clinch mit China. Gelegentlich ist bereits sogar die Rede von einem neuen Kalten Krieg. In diesem Jahr hat die US-Administration am Beispiel des ebenfalls chinesischen Anbieters ZTE dabei ihren wirren Stil gezeigt: Erst galt der chinesische Telekommunikationsanbieter als Sicherheitsrisiko, dann hob Donald Trump in Gutsherrenart die Restriktionen auf, um beim chinesischen Staatschef Xi gut Wetter zu machen – gegen den Widerstand des US-Kongresses.
Wirre Strategie von Donald Trump
Wenn man hinzurechnet, mit welcher Willkür die Trump-Regierung angebliche Sicherheitsfragen für Handelsbarrieren ins Feld führt und mitten in ihrer Politik des „Amerika zuerst“ bei Huawei den Multilateralismus entdeckt, dann wird klar, dass der Huawei-Appell erst einmal auf Skepsis stoßen wird.
Dabei steckt hinter ihm ein reales Problem: Mit dem künftigen Standard 5G wird die Infrastruktur im Mobilfunk noch verwundbarer. Gleichzeitig ist es in der Branche der Telekommunikationsausrüster zu einer enormen Konzentration und entsprechenden Abhängigkeiten von wenigen Anbietern wie Huawei gekommen.
Nicht nur auf einen einzelnen Anbieter blicken
Doch das sind Fragen, die weit über die Blockade eines einzelnen chinesischen Anbieters hinausgehen. Sie haben mit Technologiepolitik zu tun und umfassenden Sicherheitsstrategien, die mit der Einführung von 5G und der so ermöglichten Vernetzung von immer mehr Geräten im Internet zusammengehen müssen. Das erfordert eine geduldige, multilaterale Politik und eine gemeinsame, langfristige, vor allem vom Westen getragene Strategie.
Aber dafür fehlt der derzeitigen US-Regierung der Horizont. Sie ist von einem Präsidenten dominiert, der schnelle und deshalb meist kurzatmige Erfolge sehen will. Es wäre jedoch verhängnisvoll, wenn der gerechtfertigte kritische Blick auf Huawei unter diesen Rahmenbedingungen leiden würde. Die Deutschen sollten den amerikanischen Bedenken zuhören, so skeptisch man auch der Motivation von deren Überbringern gegenüberstehen mag.