Auf seinen offenen Brief an den Kanzler erhält Stuttgarts Oberbürgermeister eine Antwort mit „eigenhändiger“ Unterschrift. Wie sieht die aus – und warum ist das alles andere als üblich?
Der Namenszug ist in blau und gut leserlich geschrieben. Der obere Balken des Fs überspannt die restlichen Buchstabens des Vornamens Friedrich wie ein flatterndes Segel.
Mit dieser Unterschrift des Bundeskanzlers ging Ende November dessen Brief bei Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) ein. Er war die Antwort Friedrich Merz’ auf den offenen Brandbrief zu den leeren kommunalen Haushaltskassen, den Nopper zusammen mit zwölf weiteren Stadtoberhäutern an den Kanzler geschrieben hatte.
Auf Nachfrage bestätigte das Bundespresseamt unserer Zeitung, dass der Bundeskanzler das Schreiben an den Stuttgarter Oberbürgermeister „eigenhändig unterschrieben“ hat. Ebenso wie die wortgleichen Briefe an Noppers zwölf Kollegen in Landeshauptstädten, unter anderem in Kiel und Mainz.
Merz nimmt offene Briefe zur Kenntnis – Stuttgart bekommt Antwort
Auf die Frage, ob es üblich sei, dass der Kanzler Briefe persönlich unterschreibe, will man hingegen keine Antwort geben. Ebensowenig auf die Fragen, wie viele Briefe täglich im Bundeskanzleramt eingehen, welche davon mit handschriftlicher Signatur beantwortet werden, und ob es einen Unterschriftenautomaten für Friedrich Merz gibt. Dabei handle es sich um „interne Abläufe im Bundeskanzleramt und persönliche Angelegenheiten des Bundeskanzlers“, so erklärt ein Regierungssprecher das Schweigen dazu.
Allerdings könne man zum generellen Vorgehen bei offenen Briefen an den Kanzler sagen, dass man diese in der Regel zur Kenntnis nehme, aber nicht beantworte. Anders gesagt: Dass Merz einen offenen Brief beantwortet, wie jetzt geschehen, und persönlich unterzeichnet, ist unüblich.
Brief an Merz entstand unter Federführung Stuttgarts
In ihrem Brandbrief an Merz und Vize-Regierungschef Lars Klingbeil (SPD) hatten die Städte unter der Federführung Stuttgarts mehr Geld vom Bund gefordert, vor allem für Aufgaben, die ihnen der Bund auferlegt.
Im Antwortschreiben zeigte sich der Kanzler verständnisvoll für die Nöte und Sorgen der Kommunen. Er verwies auf den Dialog zwischen Bundesregierung und Vertretern der Ländern, die derzeit in einer Arbeitsgruppe darüber sprächen, wie es für die Ausgabenbelastung von Ländern und Kommunen einen „angemessenen Ausgleich“ geben könnte. Außerdem soll in einem Zukunftspakt die „finanzielle Handlungsfähigkeit“ aller staatlichen Ebenen gestärkt werden.
Am 4. Dezember trifft sich Friedrich Merz außerdem mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der Kommunalen Spitzenverbände, um sich laut Bundespresseamt „über die kommunale Finanzsituation auszutauschen“. Dafür sind 90 Minuten vorgesehen.
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