Die Stadt Stuttgart will den Vorwurf des SPD-Abgeordneten Martin Rivoir erst unkommentiert lassen, dann äußert sie sich doch. Die Genossen im Rathaus sind weniger zurückhaltend.
Den Ersten beißen die Hunde: Für die Verzögerung der Opernsanierung um vier Jahre wird seit Verkündung der Hiobsbotschaft vor drei Wochen in erster Linie die Stuttgarter Stadtverwaltung verantwortlich gemacht. Sie war schließlich bis zur Übergabe der Verantwortung auf die von Land und Stadt gegründete Projektgesellschaft ProWST für das erste von drei Teilprojekten verantwortlich: die Interimsoper im Inneren Nordbahnhof. „Wir haben nicht getrödelt“, betonte Baubürgermeister Peter Pätzold (Grüne) damals und verwies auf die herausfordernde Planung und die vorbereitenden Arbeiten für die Erschließung.
„Chaos und Verzögerungen“
In der Landtagsdebatte am vergangenen Donnerstag, die von der SPD-Fraktion beantragt worden war und den Titel „Auf dem Weg zum Drama: Wie geht es weiter mit der Staatsoper?“ trug, wurde dennoch weiter verbal auf die Landeshauptstadt eingeprügelt. So erhob der Abgeordnete Martin Rivoir Vorwürfe gegenüber der Bauverwaltung, die an „Chaos und Verzögerungen“ schuld sei. „Nicht wir haben hier falsche Berechnungen gemacht, sondern unsere Partner. Die Stadt Stuttgart hat dieses Projekt schlampig vorbereitet“, so Rivoir, der im Verwaltungsrat der Württembergischen Staatstheater (WST) sitzt.
Was sagt der OB? Erst einmal nichts
Die Breitseite traf die Rathausspitze unvorbereitet. Termin und Thema der Debatte hatte man nicht auf Schirm. Auf Anfrage unserer Zeitung nach der Sitzung am Donnerstag teilte Noppers Sprecherin Susanne Kaufmann einen Tag später mit, man lehne eine Stellungnahme ab. Man müsse sich nicht zu allem äußern. Das hatte aber nicht lange Bestand. Auf eine Nachfrage, wie Nopper, immerhin Vorsitzender des WST-Verwaltungsrats, konkret zur Kritik Rivoirs stehe, sagte Kaufmann erst, er sei damit nicht befasst, um später dann doch festzustellen, der OB weise die Vorwürfe zurück.
Verweis auf eine ältere Stellungnahme
Und noch einmal eine Stunde später verwies sie dann auf eine bisher in Medien unveröffentlichte Stellungnahme von Peter Pätzold (Grüne), Bürgermeister für Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 19. November, in der er wegen einer ähnlich gelagerten Kritik wie jener von Rivoir betont hatte, bei der Vorbereitung des Gebiets die Hausaufgaben gemacht zu haben. Es handele sich schließlich nicht nur um den Standort der Interimsspielstätte in Verbindung mit der dauerhaften Maker-City. Dort würden auch drei neue gemischte Wohnquartiere der „Öko- und Sozialpioniere“, einem Quartiershub und dem zentralen neuen Wagenhallen-Platz entstehen. Das Gebiet sei der erste Baustein für das Rosensteinquartier.
Pätzold wird deutlich
Am Abend äußerte sich Pätzold dann auch noch zur Forderung „der SPD im Landtag, in Person von Herrn Rivoir, das alteingesessene und renommierte Königin-Katharina-Stift abzureißen“. Die Idee sei nicht neu. „Vor Jahren haben die Stadtverwaltung, der Gemeinderat und die Schulgemeinde sich klar gegen diese Lösung ausgesprochen. Das Katzenstift bleibt“, so der Bürgermeister. Er betont zudem: „Eine alternative Fläche für die Schule in Mitte oder im Rosensteinviertel gibt es nicht. Und wer meine, „dass die Verlagerung einer Schule und ein Neubau eines Gymnasiums Kosten einspart, kann nicht rechnen.“ Pätzold erinnerte auch daran, dass die Idee Rivoirs „im Rahmen des Bürgerdialogs vor vier Jahren diskutiert und abgelehnt worden“ sei.
Im Rathaus stellt man sich nicht erst seit der Diskussion über den Zeitverzug die Frage, wer sich dort eigentlich für klare Aussagen verantwortlich fühlt. Der aktuelle Schlingerkurs unterstreicht das. Während Bürgermeister Peter Pätzold – wie nun erneut – und in Pressekonferenzen für seine Ämter den Kopf hinhält und für den OB immer wieder den „Ausputzer“ spielen muss, lässt sich der für Hoch- und Tiefbau zuständige Bürgermeister Dirk Thürnau (SPD) regelmäßig durch seinen zwangsläufig reserviert agierenden Amtsleiter Peter Holzer vertreten.
SPD-Fraktion redet Klartext
Auch die SPD im Gemeinderat hat ihren Parteifreund zurechtgewiesen: „Die Vorwürfe an die Stadt teilen wir nicht. Wenn Martin Rivoir konkrete Kritikpunkte haben sollte, dann soll er sie nennen; so pauschal in den Raum geworfen sind sie wenig greifbar und unfair“, sagte Stadtrat Dejan Perc auf Anfrage. „Wenn wir dieses Großprojekt gemeinsam stemmen wollen, sollten die Partner Stadt und Land fair miteinander umgehen, da helfen einseitige, pauschale Schuldzuweisungen nicht.“
Die SPD stehe weiter zum Projekt. Man halte es für sinnvoll, das Ergebnis der Vorplanung abzuwarten, das im vierten Quartal 2026 erwartet werde. „Auf deren Grundlage muss dann entsprechend diskutiert und entschieden werden.“ Das von Rivoir geforderte Moratorium zum jetzigen Zeitpunkt bewirke das genaue Gegenteil dessen, was es bezwecken solle: „Es verzögert und verteuert nur unnötig das Projekt – und das auf Basis von spekulativen Annahmen.“
SPD gegen Abriss der Schule
Auch der von Rivoir vorgeschlagene Standort für einen Opern-Neubau anstelle des denkmalgeschützten Königin-Katharina-Stifts, findet bei den Genossen im Rathaus keine Unterstützung: „Wir sehen in der Stadtgesellschaft wie auch im Gemeinderat keine Mehrheit für den Abriss, deswegen ist es schwierig, das als Lösungsoption zu betrachten“, so Dejan Perc.