Auch Stuttgart hat es mit gleich drei Fällen in den Band für 2019 geschafft, der Geldverschwendung und sinnlose Projekte auflistet.
Stuttgart - Es gibt Bücher, in denen muss man nicht stehen, selbst wenn man dadurch bundesweite Bekanntheit erlangt. Das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler – Untertitel: „Die öffentliche Verschwendung“ – ist so ein Werk. Auf fast 200 Seiten hat der Verein im Band für die Jahre 2019/2020 teils haarsträubende Fälle von Steuergeldverschwendung zusammengetragen. Stuttgart konnte sich unrühmlich gleich dreifach platzieren. Dabei fand die fortlaufende Kostenexplosion beim Rosensteintunnel mit bald 400 statt ursprünglich verkündeter (und laut Technikbürgermeister politisch gedeckelter) 193,5 Millionen Euro keine Erwähnung, und das Bahnprojekt Stuttgart 21 legte in diesem Jahr beim Thema Kostensteigerung ja ein Päuschen ein.
Ins Visier genommen hat der Steuerzahlerbund die Schnellbuslinie X 1, deren Busse zwischen Bad Cannstatt und der City überwiegend warme Luft spazierenfahren. 2,5 Millionen Euro hat die Einrichtung der Linie mit Signaltechnik und Straßenbau gekostet, 2,7 Millionen Euro kostet der Betrieb. Macht bis Ende 2020 fast acht Millionen Euro. Dabei sitzen pro Richtung rechnerisch nur sieben Fahrgäste im Bus. „Hier stehen Kosten und Nutzen in keiner vernünftigen Relation“, urteilt der Steuerzahlerbund. Der Gemeinderat will über die Fortführung bei den Haushaltsplanberatungen entscheiden.
Wetterschutz mit Zugluftgarantie
Vergleichsweise milde fällt das Urteil für die Kosten einer Machbarkeitsstudie für die in der Stadt heiß diskutierte Surfwelle im Neckar aus. „Hier war man offenbar etwas kurzsichtig“, so das Urteil über die 93 000 Euro teure Studie, die sich die Verwaltung und der Gemeinderat hätten sparen können. Dass das Neckarwasser so mit Fäkalien belastet ist, dass man sich darin nicht aufhalten sollte, hätte man schon vor dem Gutachten wissen können, mutmaßt der Steuerzahlerverein.
Richtig skurril findet der Bund den Ausbau des Wetterschutzdaches auf dem Birkacher Friedhof zu einer Halle. Tatsächlich ist auch durch mehrfache Nachrüstung keine entstanden, weil der Denkmalschutz die Komplettverglasung nicht genehmigte, eine Seite offen bleiben muss. Es zieht weiterhin, auch weil die Scheiben weder am Boden noch am Dach bündig abschließen. Beim Ausbau sollte „der besondere Charakter der Unterstellhalle bewahrt bleiben“, erfuhren die Pfennigfuchser des Steuerzahlerbundes von der Stadt.