Am Donnerstag absolviert die einzige grüne Schulministerin Theresa Schopper ihre erste Kultusministerkonferenz. Das Gremium setzt auf möglichst viel Normalität nach den Ferien. Was heißt das konkret?
Stuttgart - Ob Theresa Schopper wusste, dass einer ihrer Amtsvorvorgänger im weiteren Sinne die Kultusministerkonferenz (KMK) einmal erfunden hat, als sie am Donnerstag zum ersten Mal als frisch bestallte baden-württembergische Ressortchefin für Kultus, Jugend und Sport an den Sitzungen dieses Gremiums teilgenommen hat? Wahrscheinlich ist das nicht. Es wird im kollektiven Bewusstsein lieber verdrängt, dass die älteste deutsche Fachministerkonferenz, die zeitweise immer wieder auch die unbeliebteste Institution des deutschen Föderalismus ist, eine hiesige Erfindung war.
Wer hat’s erfunden?
Aber tatsächlich ist Theodor Bäuerle der geistige Vater der KMK. Als Schulminister von Württemberg-Baden lud er in der tiefsten Nachkriegszeit, im Februar 1948, die Erziehungsminister der deutschen Länder zu einer Tagung in Stuttgart-Hohenheim ein.
Dass mit Theresa Schopper eine Ministerin mit grünem Parteibuch in der KMK am Tisch sitzt, ist in der Geschichte des Gremiums und der vierzigjährigen Historie der Grünen noch nicht normal geworden: Vor Schopper gab es überhaupt nur fünf Kultusminister mit grünem Parteibuch in Deutschland, und die sind längst wieder ausgeschieden. Auf Rückendeckung durch Parteifreunde kann die Südwest-Ministerin also vorerst nicht hoffen.
Bunte Ministerriege der B-Ländern
Damit steht ein Beitrag Schoppers schon fest, bevor sie im Kreis ihrer Kollegen zum ersten Mal das Wort ergreift: Sie macht die KMK bunter, und das gilt nicht nur für die Ministerrunde insgesamt. Als Angehörige einer grün-schwarzen Koalition gehört sie zur B-Länder-Runde, in der die CDU-geführten Bundesländer sich vor den Beratungen abstimmen.
Nach dem Ausscheiden von Schoppers Vorgängerin Susanne Eisenmann (CDU) hat der Hesse Alexander Lorz die Koordination übernommen. Dabei ist seine Truppe derzeit ziemlich bunt: Die Grüne Schopper trifft bei den KMK-Vorbereitungstreffen der sieben B-Länder nur noch auf vier CDU-Kollegen. Dass es so wenige sind, dokumentiert, wie sehr das Interesse von CDU/CSU an der Schulpolitik zuletzt geschrumpft ist.
Dominanz der SPD
Ob es bei der knappen Mehrheit der CDU-Minister in der B-Länder-Riege überhaupt bleibt, hängt davon ab, ob der Magdeburger Ministerpräsident Rainer Haseloff bei der Koalitionsbildung in Sachsen-Anhalt das Schulressort erneut für seine Partei reklamiert. Neben Schopper setzen Yvonne Gebauer (FDP) aus Nordrhein-Westfalen und Michael Piazolo (Freie Wähler) aus Bayern mit Gelb und Orange weitere Farbakzente. Verglichen damit wirkt die „linke“ A-Seite mit Helmut Holter als einzigem linkem Kollegen neben acht Sozialdemokraten relativ uniform.
Inhaltlich ging es zunächst strittig zu. Schoppers bayerischer Kollege Piazolo hob die Forderung nach einer raschen Lockerung der Maskenpflicht auf die Tagesordnung. Beschlossen wurde am Ende, dass die Maske wo immer möglich fallen soll, dass eine Tragepflicht im nächsten Schuljahr aber nicht ausgeschlossen werden kann. Darüber hinaus wollen die Kultusminister nach den Sommerferien wieder in den dauerhaften Regelbetrieb, also einen regulären Schulbetrieb mit allen Fächer und Unterrichtsstunden zurückkehren. Allerdings soll das, wie es im Beschluss heißt, „unter Beachtung der je nach Infektionsgeschehen geltenden Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen“ stattfinden. Die Hoffnung auf Normalität an den Schulen ist groß. Dass die Pandemie einen Strich durch die Rechnung machen kann, bleibt aber auch nach den Sommerferien ein Risiko.