Der Chefredakteur der Satirezeitschrift „Titanic“, Martin Sonneborn, der gleichzeitig Bundesvorsitzender der neu gegründeten „Partei“ ist, bei einer Veranstaltung vor dem Brandenburger Tor Foto: dpa

„Wir melken die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat“: Erfrischende Idee, das monatliche Rotationsprinzip für den einen Sitz im Europaparlament, den „Die Partei“ des Satirikers Martin Sonneborn errungen hat. Doch da wird ihm wohl die Geschäftsordnung einen Strich durch die Rechnung machen.

Brüssel/Berlin - Ihr Programm für die Europawahl fiel etwas aus der Reihe: Einführung einer Faulenquote, ein Existenzmaximum von einer Million Euro für jeden und der Bau einer Mauer um die Schweiz sind einige der Anliegen von „Die Partei“.

Für zusätzliche Furore sorgte Parteichef Martin Sonnenborns Ankündigung, nach einem Monat sein Mandat wieder abzugeben und damit eine Rotation einzuleiten. „Wir werden versuchen, monatlich zurückzutreten, um 60 Parteimitglieder durchzuschleusen durch das EU-Parlament. Das heißt, dass jedes dieser Mitglieder einmal für 33 000 Euro im Monat sich Brüssel anschauen kann und dann zurücktritt und noch sechs Monate lang Übergangsgelder bezieht. Wir melken also die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat.“

Doch aus den Plänen des frisch gewählten Europaparlamentariers, demnächst von seinem neuen Posten zurückzutreten und für die kommenden sechs Monate Übergangsgeld zu beziehen, wird wohl nichts. Aus dem Europaparlament hieß es am Montag, die Parlamentarier hätten erst nach einem Jahr Anspruch auf Übergangsgeld. Sonneborns Satire-Partei „Die Partei“ erzielte bei der Europawahl am Sonntag 0,6 Prozent der Stimmen und erhält einen Sitz im Parlament.

Laut Geschäftsordnung kann Sonneborn außerdem nicht alleine bestimmen, ob sein Sitz frei wird - dies müsste in seinem Fall das Europaparlament feststellen, nachdem ein Ausschuss den Rücktritt geprüft hat.