Wenn der Großeinsatz der Polizei vernünftig geplant worden wäre, hätte die Räumung des Stuttgarter Schlossgartens nicht Hunderte Verletzte auf beiden Seiten verursachen müssen. Jürgen Bock findet: Die angeklagten Polizisten müssen das nun ausbaden.
Stuttgart - Wer es bisher noch nicht gewusst hat, weiß es spätestens jetzt: Der Großeinsatz der Polizei zur Räumung des Stuttgarter Schlossgartens am 30. September 2010 hätte nicht Hunderte Verletzte auf beiden Seiten verursachen müssen. Der Begriff des Schwarzen Donnerstags wäre wahrscheinlich niemals entstanden. Wenn, ja wenn der Einsatz vernünftig geplant und umgesetzt worden wäre. Doch nach der Aussage des Staffelführers der Wasserwerfer aus Biberach steht fest: Viel mehr kann bei einer solchen hoch brisanten Aktion nicht schief laufen.
Dabei geht es nur in zweiter Linie um die Polizisten, die bereits verurteilt oder jetzt angeklagt sind. Es ist zu klären, welche Schuld jeder von ihnen trägt. Wer wäre in der Lage gewesen, die zahlreichen Verletzungen rechtzeitig zu erkennen und weitere zu vermeiden? Haben einzelne Beamte überzogen? Ist ihnen irgendwann der Einsatz aus dem Ruder gelaufen? Darauf müssen die Gerichte Antworten finden. Doch letztendlich sind die Angeklagten nur Bauernopfer.
Die eigentlich Schuldigen sind andere. Diejenigen, die die Polizei haben ins Chaos laufen lassen. „An diesem Tag hat gar nichts funktioniert“, sagt der Staffelführer. Wasserwerfer, die ohne Digitalfunkgerät und Wasserleitungen ihre Aufgabe verrichten sollen. Hundertschaften, die auf der Autobahn umherirren. Schüler einer Demonstration, die Polizeifahrzeuge besteigen, ohne dass die Beamten von der Veranstaltung gewusst hätten. Und ein Blockierer, der wegen fehlender Sicherheitskräfte beinahe überrollt worden wäre. All dies liest sich wie eine Liste des Versagens. Wer dafür verantwortlich ist, das konnten bisher weder Untersuchungsausschüsse noch Gerichte wirklich klären. Vielleicht bringt das aktuelle Verfahren doch noch etwas Licht ins Dunkel.
j.bock@stn.zgs.de