Der israelische Regierungschef hat erklärt, dass er die Bundestagsentscheidung für israelische Kampfdrohnen lobt. Es sind die ersten unbemannten und waffenfähigen Luftfahrzeuge, die Deutschland erworben hat.
Jerusalem - Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Entscheidung des Bundestages für die Beschaffung von Kampfdrohnen begrüßt. „Dies ist ein großer Beitrag für die israelische Sicherheitsindustrie und die israelische Wirtschaft“, hieß es in einer am späten Mittwoch veröffentlichten Mitteilung Netanjahus.
„Der riesige Deal ist ein Ausdruck der strategischen Partnerschaft zwischen Deutschland und Israel und ein Beleg dafür, welchen Beitrag die israelische Industrie für Länder wie Deutschland leisten kann“, sagte Netanjahu. Er habe darüber bei Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gesprochen, einschließlich des Gesprächs in der vergangenen Woche. Netanjahu dankte Merkel dafür, „dass sie sich mit diesem Thema befasst hat“.
Kampfdrohnen für eine Milliarde Euro
Union und SPD hatten am Mittwoch nach jahrelangen Auseinandersetzungen im Bundestag den Weg frei gemacht für die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr.
Die Abgeordneten des Haushaltsausschusses beschlossen die Anmietung israelischer Kampfdrohnen des Typs „Heron TP“ für fast eine Milliarde Euro. Damit erhält die Luftwaffe erstmals unbemannte Flugzeuge, die auch Waffen tragen können. Über die Bewaffnung selbst soll nach Verabredung im Koalitionsvertrag erst „nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ gesondert entschieden werden.