In Bremen will Rot-Rot-Grün regieren – eine lange Zeit undenkbare Kombination in einem westdeutschen Bundesland. Wir werden bald noch mehr ungewohnte Koalitionen erleben, kommentiert Rainer Pörtner.
Stuttgart - In einer parlamentarischen Demokratie stellt nicht automatisch die Partei den Regierungschef, die als stärkste Kraft aus einer Wahl hervorgegangen ist. Regieren darf, wer im Parlament die notwendige Mehrheit organisiert – und das kann auch einer schwächeren Partei gelingen, wenn sie denn genug Koalitionspartner zusammenbringt. Diese manchmal bittere Wahrheit bekommt in Bremen die CDU zu spüren. Sie hatte bei der Wahl Ende Mai die SPD, also jene „Wir-haben-schon-immer-Bremen-regiert-Partei“, auf Platz zwei verwiesen. Aber die Sozialdemokraten als eigentlich größter Wahlverlierer dürfen nun doch weiter den Bürgermeister stellen, weil die Grünen lieber für sie den Steigbügel halten als für die CDU.
Die Bremer Grünen stehen deutlich weiter links als etwa die Grünen in Baden-Württemberg. Sie ermöglichen das erste rot-rot-grüne Regierungsbündnis in Westdeutschland. Was vor zehn, zwanzig Jahren noch für manchen Entsetzensschrei gesorgt hätte, wird heute beiläufig zur Kenntnis genommen. Die Bundeshauptstadt Berlin wird bereits rot-rot-grün regiert. Und wir alle gewöhnen uns zurzeit an ganz neue, überraschende Kombinationen. Nach den Wahlen im Herbst könnte es in Ost-Deutschland die erste Landeskoalition aus vier Parteien geben. Nicht nur Bremen, die ganze Republik wird bunter.