Grüne und CDU verständigen sich auf ein Modellprojekt, das die Resozialisierung von Häftlingen in Baden-Württemberg erleichtern soll.
Sie dürfen kein Handy haben, ihre Kontakte werden streng überwacht. Häftlinge sind von der Außenwelt in jeder Beziehung abgeschnitten. In Zukunft könnten Gefangene in den baden-württembergischen Justizvollzugsanstalten aber Laptops in den Zellen bekommen. Wie unsere Zeitung erfuhr, haben sich Grüne und CDU darauf verständigt, die Digitalisierung hinter Gittern voranzubringen.
Bei den Verhandlungen über den Doppelhaushalt des Landes für die Jahre 2023 und 2024 hat die Regierungskoalition beschlossen, für ein Pilotprojekt in den Gefängnissen 200 000 Euro bereit zu stellen. Das Vorhaben soll zunächst als Modellversuch angelegt werden, und wie Vertreter der Fraktionen unserer Zeitung sagten, im Jahr 2024 an den Start gehen.
Ziel ist die Resozialisierung
Das Projekt soll in erster Linie der Resozialisierung dienen. Die Fraktionen überschreiben den Versuch mit dem Motto „Resozialisierung durch Digitalisierung“. Der Versuch solle sich beispielsweise an junge Gefangene wenden.
Eine Sprecherin von Justizministerin Marion Gentges (CDU) erklärte, das „Haftraummediensystem“, das erprobt werden solle, sei speziell für den Einsatz in Gefängniszellen konzipiert. So seien etwa die Internetanwendungen und die Telefonie kontrollierbar.
Im Land Berlin ist die Resozialisierung durch Digitalisierung bereits beschlossen. Als erstes Bundesland hat Berlin bereits einen entsprechenden Vertrag abgeschlossen. Das Projekt hat im September im Frauengefängnis Lichtenberg begonnen und sollte bis zum März 2023 in allen Justizvollzugsanstalten Berlins umgesetzt werden. Auch in der Schweiz gibt es Vorbilder.