Roderich Kiesewetter tritt als Präsident des Reservistenverbandes ab. Der Grund sind die hohen Kosten von für einen Empfang des Verbandes, die das Gebot der Sparsamkeit verletzt hätten.
Stuttgart - Der CDU-Mann Roderich Kiesewetter ist als Präsident des Reservistenverbandes zurückgetreten. Grund sind die hohen Kosten von etwa 20 000 Euro für den Empfang im Rahmen des ersten „Sicherheitspolitischen Forums Berlin“ am 22. Juni. Die Veranstaltung mit 400 Teilnehmern im Theater Tipi nahe dem Kanzleramt habe das Gebot der Sparsamkeit verletzt, rügte der Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Aalen. Veranstalter waren der Reservistenverband und die Deutsche Atlantische Gesellschaft, die von der Bundesakademie für Sicherheitspolitik unterstützt wurden.
Demnach hat Kiesewetter von dem Betrag erst im Nachhinein „mit großer Betroffenheit“ erfahren und will dafür die „Gesamtverantwortung“ übernehmen. Er setze sich für die sorgsame Verwendung der „uns anvertrauten Haushaltsmittel ein“, schreibt er dem Präsidium, doch habe man in dem Fall „jegliches Maß verloren“. Er wolle mit dem Rücktritt vermeiden, dass ihm auch noch das Verhalten eines Vizepräsidenten „unberechtigterweise“ angeheftet werde – ein Hinweis darauf, dass er bereits mehrfach öffentlich in die Kritik geraten war.
Die Aussetzung der Wehrpflicht als Fehler bezeichnet
Die Stellvertreter des Präsidenten, die Bundestagsabgeordneten Oswin Veith und Karl-Heinz Brunner, zeigten sich überrascht. Kiesewetter habe den Verband mit seinen 110 000 Mitgliedern seit 2011 als Präsident mit großer Hingabe geführt und die Reserve auf politischer Ebene exzellent vertreten. Dass er aufgrund einer Veranstaltung, „die einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Debatte um unsere Sicherheitsvorsorge geleistet hat, zurücktritt, bedauern wir sehr“.
Überrascht reagierte auch der Bundeswehr-Verband: „In den vergangenen Jahren haben wir Kiesewetter als engagierten Streiter für die Interessen der Reservisten und die Anliegen der Bundeswehr kennengelernt“, sagte der Verbandschef, Oberstleutnant André Wüstner. So habe man mit den Königsbronner Gesprächen gemeinsam eine wichtige sicherheitspolitische Diskussionsveranstaltung ins Leben gerufen.
Kiesewetter war bei der umstrittenen Tagung am 22. Juni auch der Ministerin in die Quere gekommen, indem er die Aussetzung der Wehrpflicht als einen „Fehler“ bezeichnete. Seither leide die Bundeswehr an Nachwuchsmangel, monierte er. Der CDU-Mann regte eine Studie an, die Dauer, Umfang und Ziele eines Pflichtdienstes ermitteln solle.