Der CDU-Regionalrat Jan Tielesch hat gute Chancen, Nachfolger des von seiner Partei im Stich gelassenen Vorsitzender des Verbands Region Stuttgart zu werden.
Es ist ein bemerkenswerter Satz von Stuttgarts OB Frank Nopper: „Niemand in der Partei hat das als eine Entscheidung gegen Thomas Bopp empfunden.“ Noch heute, mehrere Monate, nachdem die Stuttgarter CDU überraschend beschlossen hat, nach der Regionalwahl auf ihren Spitzenpolitiker, den Verbandsvorsitzenden Thomas Bopp, zu verzichten, tut sich die Partei schwer damit, dies nachvollziehbar zu begründen.
Nopper wollte angeblich Tandemlösung
Der CDU- Kreisvorsitzende Thraso Malliaras versteckt sich hinter „demokratischen Gremienentscheidungen“. Listenaufstellungen seien „Sache der Partei“. Die CDU hat ohnehin in der Regionalversammlung einen Aderlass auf wichtigen Positionen im Gremium zu verkraften. Neben Bopp werden nauch der bisherige CDU-Fraktionschef Joachim Pfeiffer und sein Stellvertreter, der Verkehrsexperte Rainer Ganske, nicht wieder kandidieren. Nopper strebt keine dieser Spitzenpositionen in der Regionalversammlung an: „Mit der Zugehörigkeit des Oberbürgermeisters zu Regionalversammlung erhalten die landeshauptstädtischen Interessen mehr Durchschlagskraft in der Region“, sagt Nopper und fügt hinzu: „Natürlich werde ich mich engagieren, um zu signalisieren, dass Stuttgart die Region wichtig ist, aber nicht an exponierter Stelle.“ Dazu fehle ihm die Zeit.
Das Vorschlagsrecht alleine reicht nicht
Stellt sich also die Frage, wer die vakanten Stellen besetzen wird. Ein ungeschriebenes Gesetz ist, dass die stärkste Fraktion ein Vorschlagsrecht für das Ehrenamt des Verbandsvorsitzenden besitzt. Da könnte, legt man die aktuellen Umfragewerte zugrunde, die CDU die Nase vorn haben. Gute Chancen werden Jan Tielesch eingeräumt. Der 46-Jährige CDU-Politiker gehört seit 2007 dem Regionalparlament und seit 25 Jahren dem Göppinger Gemeinderat an. Beruflich betreut er als Landesgruppenreferent die baden-württembergischen CDU-Bundestagsabgeordneten in Berlin. Angesprochen auf eine Kandidatur, reagiert Tielesch zurückhaltend: „Aber ich habe gelernt, dass man in der Politik niemals nie sagen soll.“ Einer seiner Vorteile: Tielesch stände für einen Generationswechsel in der Leitung der Regionalversammlung.
Auch André Reichel und Andreas Hesky werden genannt
Auch zwei andere Namen fallen: Da ist der Fraktionschef der Grünen, Professor André Reichel. Vor fünf Jahren hatte er sich bereits vergeblich, um das Amt beworben. Er hat aber als Aufsichtsratsvorsitzender der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart und durch sein Engagement für die IBA 27 weiter an Profil gewonnen. Dritter im Bund ist Andreas Hesky. Der ehemalige Waiblinger OB sitzt für die Freien Wähler im Regionalparlament. „Das mein Name genannt wird, ehrt mich natürlich“, sagt er, „aber wenn ich genau so präsent sein wollte wie Thomas Bopp, stellt sich schon die Frage, warum ich nicht gleich Oberbürgermeister geblieben bin.“
Regionalwahl – das sind die Rahmenbedingungen
Wahltag
Am 9. Juni 2024 findet parallel zu den Kommunal-, Kreistags- und Europawahlen zum siebten Mal auch die Wahl der Regionalversammlung der Region Stuttgart statt. Das Gremium wird alle fünf Jahre gewählt.
Stimmen
Gewählt wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen. Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme. 80 Mandate werden auf die Stadt Stuttgart und die fünf Landkreise entsprechend der Bevölkerungszahl aufgeteilt. Möglich sind bis zu 16 Ausgleichssitze, damit das Sitzverhältnis sowohl dem Ergebnis der Wahl in den einzelnen Wahlkreisen als auch dem Verhältnis der in der Region Stuttgart erreichten Gesamtstimmenzahl entspricht
Kandidaten
657 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich. Darunter sind 246 Frauen und 411 Männer. 13 Parteien sowie Wählervereinigungen sind zur Regionalwahl zugelassen. Bereits vertreten sind CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler, SPD, AfD, FDP, Die LINKE, ÖDP und PIRATEN. Darüber hinaus haben die Klimaliste Deutschland und Stuttgart ökologisch Sozial in Stuttgart sowie Bündnis der Vielfalt und die Basisdemokratische Partei Deutschlands im Landkreis Ludwigsburg Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt. hol