Auf den ersten zwei von insgesamt acht Regionalkonferenzen hat die SPD am Wochenende über ihre desaströse Lage diskutiert. Anders als in einer intensiven Auseinandersetzung ist kein glaubwürdiger Neuanfang denkbar, meint Matthias Schiermeyer.
Stuttgart - Die SPD steht am Scheideweg: Entweder sie findet zu sich selbst und damit zu politischer Stärke zurück – oder sie schrumpft dauerhaft auf das Niveau von FDP oder Grünen. In dieser Situation gilt es, innezuhalten, sich Zeit zu nehmen für eine gründliche Aufarbeitung und auch für eine streitige Auseinandersetzung. Die Mitglieder nehmen die Oppositionsrolle offenkundig fast geschlossen an – doch wollen sie bei der Bestimmung der künftigen Politik auch Gehör finden. Es wäre daher völlig unglaubwürdig, wenn Parteichef Martin Schulz jetzt mit fertigen Zukunftskonzepten um die Ecke käme.
Alte Agenda-Schlachten abhaken
Differenzen müssen ausdiskutiert werden. Insofern kommt es nicht zwingend einem Machtkampf gleich, wenn der Pragmatiker Olaf Scholz sein Positionspapier mit unbequemen Botschaften zur Diskussion stellt und ein anderer Vize, Ralf Stegner, für einen Linkskurs wirbt. Ob nun links oder mittig: Zeitgemäß muss die Ausrichtung sein, indem Antworten auf die Fragen von heute und morgen gegeben werden. Die alten Agenda-Schlachten zu schlagen wäre genauso kontraproduktiv wie eine stete Debatte um den Vorsitzenden. Dass sich hinter Schulz das Personal verändern muss, ist allerdings auch unerlässlich.