Nachdem das Programm für eine mögliche Regierung zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega steht, widmet man sich in Italien nun wieder dem Ursprungsproblem der Regierungsbildung: Der Suche nach einem Regierungschef.
Rom - Erst das Programm, dann die Posten – das ist schon mal ein Novum in der Politik Italiens. Auf 29 Punkte auf 40 Seiten haben sich die Chefs der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega, Luigi Di Maio und Matteo Salvini, nun angeblich geeinigt. Doch um Staatspräsident Sergio Mattarella zu überzeugen braucht es vor allem eines: einen glaubwürdigen und starken Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten.
Die beiden Parteien, die seit Tagen versuchen, doch noch eine politische Lösung in Sachen Regierungsbildung zu präsentieren, sollen sich nun nach Medienberichten darauf geeinigt haben, dass ein Vertreter der Fünf-Sterne-Bewegung das Amt des Regierungschefs übernehmen soll. Doch auch diese Nachricht löst mehr Fragezeichen aus, als dass sie zu Klarheit führt, auch wenn damit zumindest die Überlegung, den Posten wie einen Staffelstab nach einer bestimmten Zeit von er einen an die andere Partei zu übergeben, vom Tisch zu sein scheint.
Lega-Chef Salvini hat bereits klar gemacht: Ein Fünf-Sterne-Mann ja, Luigi Di Maio nein. Das Problem: In den Reihen der Fünf Sterne finden sich nicht allzu viele Kandidaten von politischem Gewicht. Es kursieren Namen: Riccardo Fraccaro, 37 Jahre alt, Jurist und Gründungsmitglied der Bewegung um den Komiker Beppe Grillo; Alfonso Bonafede, der 42-Jährige ist ebenfalls Jurist, und wurde von Di Maio bereits als Justizminister einer neuen Regierung gehandelt; Emilio Carelli, 65 Jahre alt, Ex-Direktor des Nachrichtensenders Sky TG24. Carelli hatte sich erst kurz vor der Wahl entschieden, in die Politik zu gehen und für die Fünf-Sterne-Partei zu kandidieren und wurde schnell zu einem der prominentesten Köpfe im Wahlkampf der Grillini. Mit seiner jahrelangen Expertise als Politik-Journalist und einer gewissen Glaubwürdigkeit wäre er wohl am ehesten ein Kandidat, mit dem sich nicht nur die Lega, sondern auch der Rest des Mitte-Rechts-Bündnisses und zu guter Letzt auch Staatspräsident Mattarealla anfreunden könnten.
Am Ende entscheidet der Präsident
Bleibt die Frage, ob Di Maio zum Wohle einer Regierungsbildung tatsächlich einen Schritt zurück machen wird. Und wie ernst es Matteo Salvini mit seiner pathetischen Aussage meint, die er am Mittwoch in einem auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Video tätigte: „Wenn es der Sache dient, trete ich bei der Wahl des Premier zur Seite.“ Dafür soll Salvini sich in den Verhandlungen mit Di Maio einige Schlüsselressorts für seine Lega gesichert haben. Er selbst ist wohl für das Innenressort vorgesehen, was ihm die Möglichkeit böte, in seinem Lieblingsthema aus dem Wahlkampf, dem Kampf gegen die illegale Einwanderung, beim rechten Wähler weiter zu punkten und sich so bei möglichen Neuwahlen in die Pole Position zu manövrieren. Weitere Ministerposten sollen – so die Gerüchte – von Experten von außen besetzt werden: So ist Giampiero Massolo, Ex-Diplomat und aktuell Präsident des Schiffbauunternehmens Fincantieri, als Außenminister im Gespräch, und auch für das Wirtschaftsministerium sucht man angeblich in den Reihen der „tecnici“, der Experten.
Erneut ein Zeichen dafür, wie verlässlich eine Regierung zwischen Fünf Sternen und Lega sein wird? Schließlich hatten sich beide Lager noch vor wenigen Tagen vehement gewehrt, als Staatspräsident Mattarella nach drei gescheiterten Versuchen, eine politische Regierung auf den Weg zu bringen, als letze Lösung, ein „governo neutrale“ auf den Weg bringen wollte.