Bundeskanzler Olaf Scholz und sein Kabinett müssen aufpassen, über das Dringende nicht gleich das Wichtige aus dem Blick zu verlieren. Was das eine vom anderen unterscheidet, schreibt Christoph Reisinger in diesem Kommentar.
Stuttgart - Olaf Scholz hat es schwer. Als Bundeskanzler startet er inmitten der Coronapandemie. Allerdings, ein schwieriger Start ist eher Regel als Ausnahme in diesem Amt. Konrad Adenauer wurde Regierungschef einer schwer kriegszerstörten Bundesrepublik, hinter der noch unzählige Fragenzeichen standen. Willy Brandt, Helmut Schmidt und Helmut Kohl standen schon am Beginn ihrer Regierungszeiten vor schwierigen Entscheidungen über den Umgang mit der totalitären Anmaßung kommunistischer Herrschaft in Europa und der Polarisierung, die sie in der deutschen Bevölkerung bewirkte. Als Gerhard Schröder das Amt antrat, war Deutschland wirtschaftlich Europas kranker Mann.
Das Dringende lenkt vom Wichtigen ab
Was die Ausgangslage für Scholz kennzeichnet: Das aktuell dringendste Thema, die Eindämmung der Pandemie, lenkt das Regierungshandeln wie auch die öffentliche Wahrnehmung über die Maße ab von den voraussichtlich größten Herausforderungen seiner Kanzlerschaft. Die liegen in der Klima-, der Außen- und der Sozialpolitik.
Scholz erbt eine so teure wie verkorkste Energiewende – an der seine seit 2013 regierende SPD allerdings munter mitgewirkt hat. Die finanziellen Spielräume seiner Regierung werden deutlich enger sein als die der beiden Vorgängerkabinette – bei unbestreitbar gewaltigem Investitionsbedarf in erneuerbare Energien, Digitalisierung, Bildung, Pflege und Bundeswehr. Ein Bedarf, den privatwirtschaftliche Investitionen weit weniger decken werden, als Scholz im Wahlkampf glauben machen wollte.
Krisenherde ringsum
Kurzfristig haben die unhaltbaren Zustände an der EU-Grenze zu Belarus, das in Europa ungelöste Thema Zuwanderung, Chinas ruppige Außenpolitik und die Zündeleien des russischen Präsidenten Wladimir Putin allesamt das Zeug dazu, sehr schnell große internationale Krisen heraufzubeschwören. Auf seine Novizinnen in den Ministerämtern für Äußeres und Verteidigung würde Scholz in einer solchen Lage wenig zählen können, weil ihnen noch die Netzwerke in der EU und der Nato fehlen.
Mehr drauf, als er in Hamburg zeigte?
Schnell wird sich also zeigen, ob Scholz als Krisenmanager nach Innen oder Außen im großen Maßstab mehr drauf hat, als er 2017 im Amt des Ersten Bürgermeisters von Hamburg im Gewaltchaos rund um den G-20-Gipfel zeigte. Für den längerfristigen Erfolg seiner Kanzlerschaft entscheidender wird, wie weit er mit seinem Ampelbündnis und mit dieser Regierungsmannschaft dem hohen Ton zu entsprechen vermag, den der Koalitionsvertrag insbesondere in den Kapiteln zur Klimapolitik anschlägt. Und ob es in der Sicherung von Wirtschaftskraft und Wohlstand sowie in der Außen- und der Europapolitik dann doch zu mehr reicht als zu den vielfach wolkig-unverbindlichen Zielen, die sich Rot-Grün-Gelb gesteckt hat.
Startvorteile für den Kanzler
Der Kanzler verfügt über den Startvorteil reicher Erfahrung im Leben, in der Politik wie im Regieren und Verwalten. Die Grenzen und Möglichkeiten einer Bundesregierung im föderalen System kennt er aus seiner Bürgermeister-Zeit aus dem Effeff. Die internationale Perspektive und entsprechende Verbindungen bringt Scholz aus seinem Amt als Bundesfinanzminister mit.
Siegesgewisser Lauterbach
Klare Prioritäten setzen, seine ungewohnt bunte Koalition zusammenhalten ohne haushaltspolitisch dem Abenteurertum anheim zu fallen und die Bevölkerung für die Zumutungen gewinnen, die mit den großen Herausforderungen seiner Kanzlerschaft verbunden sind – kleiner ist die Aufgabe nicht, die Scholz nun angeht. Ihm ist sie zuzutrauen. Und nachdem Gesundheitsminister Karl Lauterbach den Sieg über die Pandemie schon in Aussicht gestellt hat, sei der neuen Regierung frei nach Ex-Bundespräsident Theodor Heuss zugerufen: Nun siegt mal schön!