Viele Minister sind daran gescheitert, die Bundeswehr besser und effizienter organisieren. Sogar Ursula von der Leyen stand in der Kritik. Nun will es Annegret Kramp-Karrenbauer besser machen. Was hat sie vor?
Berlin - Das Jahr 2020 soll für die Bundeswehr und ihre Einsatzbereitschaft einen Neuanfang bringen, so verspricht es Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zumindest vor führenden Vertretern der Truppe am Montag in Berlin. Sie werde es nicht zulassen, dass sich in den Köpfen vieler Bürger ein verfälschtes Bild der Bundeswehr verfestige, kündigt die Ministerin an: „Das Zerrbild einer Truppe, in der nichts rollt, schwimmt oder fliegt.“
Allerdings weiß die Ministerin auch, dass dieses Image der Streitkräfte nicht ohne Gründe ist. Erst in der vergangenen Woche zählte der Wehrbeauftragte in seinem Jahresbericht die Mängel bei Ausrüstung, Finanzen und Personal auf. Die Probleme bestehen seit Jahren, sind bekannt – und wurden doch von einer ganzen Reihe von Verteidigungsministern vor Kramp-Karrenbauer nicht gelöst.
Nur 70 Prozent der Waffensysteme funktionieren
Auch die aktuelle Amtsinhaberin leugnet die Missstände zum Auftakt der zweitägigen Bundeswehrtagung in Berlin nicht. Im Schnitt seien die Hauptwaffensysteme der Truppe nur zu 70 Prozent einsatzbereit, räumt Kramp-Karrenbauer ein. Das reiche auf Dauer nicht.
Das gilt besonders, da die CDU-Vorsitzende die deutschen Soldaten perspektivisch häufiger im Einsatz sieht. „Ich bin überzeugt, dass Deutschland aktiver werden muss, auch sicherheitspolitisch“, bekräftigt die Ministerin vor den Teilnehmern der Bundeswehrtagung noch einmal die Linie, die sie zum Missfallen des Koalitionspartners SPD schon seit Wochen offensiv vertritt. Derzeit ist die Bundeswehr in zwölf Auslandseinsätzen auf drei Kontinenten. Vier Mandate laufen Ende März aus, alle will Kramp-Karrenbauer verlängern, wie sie betont.
Muss die Bundeswehr mehr in Afrika eingesetzt werden?
Auch neue und gefährliche Einsatzgebiete sieht die Ministerin in Zukunft auf die Bundeswehr zukommen: Sie erwähnt Nordsyrien, die Sahelzone und möglicherweise eines Tages auch Libyen. „Angesichts der internationalen Lage werden wir uns auf mehr und forderndere Einsätzen einstellen müssen“, sagt die Ressortchefin, „mir ist wichtig, dass wir dafür gerüstet sind.“ Um dieses Ziel zu erreichen, kündigt Kramp-Karrenbauer ein Sofortprogramm an, mit dem sie die materielle Einsatzbereitschaft in den nächsten Monaten nachweislich erhöhen will.
Die Initiative der Ministerin stützt sich auf Vorschläge aus der Truppe und sieht etwa vor, Sanitätsmaterial einfacher einzukaufen und das Beschaffungsamt der Bundeswehr personell zu stärken. Wichtige Reparaturen soll die Marine künftig wieder selbst erledigen, damit mehr Schiffe einsatzbereit sind. Schließlich reagiert Kramp-Karrenbauer auf den unter Kampfpiloten verbreiteten Unmut über fehlende Trainingszeiten und verspricht mehr Zeit Flugstunden in den Eurofighter-Jets. „Handfest, messbar und spürbar“ sollen die Ergebnisse bis Jahresende sein, kündigt Kramp-Karrenbauer an, „das heißt: Wir laufen einen Marathon, aber wir müssen gleich zu Beginn das Tempo hochhalten.“ Der Startschuss sei gefallen.