Lange Verzögerungen und der Artenschutz treiben die Kosten der Bahnstrecke nach oben. Müssen die Anrainerkommunen die Mehrkosten tragen?
Geht es im Ländle um Großprojekte auf der Schiene, sollten Verzögerungen und Kostensteigerungen eigentlich keine Überraschungen mehr sein. Auch bei der Hermann-Hesse-Bahn: Schon 2023 sollten auf der Strecke zwischen Calw und Weil der Stadt beziehungsweise Renningen die ersten Züge rollen. Zwischenzeitlich war 2024 angepeilt, inzwischen Ende 2025.
Die Wiederbelebung der ehemaligen Schwarzwaldbahn, die 1988 stillgelegt wurde, ist in der Region ein Pionierprojekt. Denn die Reaktivierung alter Schienenstrecken im Sinne der Verkehrswende ist erklärtes Ziel der Landesregierung, die Hesse-Bahn eines der aktuell am weitesten fortgeschrittenem Reaktivierungsvorhaben. 2017 hatten sich der Landkreis und die Kommunen Calw, Althengstett und Ostelsheim zu einem Zweckverband zusammenschlossen und die Bauarbeiten 2020 ins Rollen gebracht.
160 Millionen Euro – statt 48 Millionen
Nicht immer blieb es ruhig um die Hesse-Bahn. Besonders die Wirtschaftlichkeit und die Frage, ob die Bahn künftig bis Weil der Stadt oder bis Renningen rollen solle, wühlte die Gemüter auf. Einer, der seit jeher Kritik an den Plänen übt, ist der Weil der Städter Landtagsabgeordnete Hans Dieter Scheerer (FDP). Er fand jüngst auch scharfe Worte angesichts der vor einigen Wochen bekannt gewordenen Kostensteigerung des Projekts. 2014 hatte man noch mit rund 48 Millionen Euro geplant. Inzwischen belaufen sich die Investitionskosten auf rund 160 Millionen Euro, bestätigt der Zweckverband unserer Zeitung. „Ich bin schockiert, wie hier leichtfertig mit Steuergeldern umgegangen wird und offensichtlich zu keinem Zeitpunkt eine vernünftige und tragfähige Planung oder Wirtschaftlichkeitsrechnung aufgestellt wurde“, so Scheerer.
Dass der Wirtschaftsplan falsch aufgestellt und unvollständig gewesen sei, räumte der Calwer Landrat Helmut Riegger laut Berichten des „Schwarzwälder Boten“ jüngst in einer Sitzung des Zwecksverbandes ein. Preissteigerungen der letzten Jahre seien nicht sauber in die Pläne eingeflossen. Auf Nachfrage unserer Zeitung begründet der Zweckverband die drastische Kostensteigerung des Gesamtprojekts unter anderem mit gestiegenen Material- und Lohnkosten, den Auswirkungen der Pandemie, Inflation, sowie Natur- und Artenschutz. Letzterer hatten sich besonders hoch zu Buche geschlagen, weil sich in den alten Tunneln geschützte Fledermäuse eingenistet hatten.
Ministerium weist Verantwortlichkeit zurück
Die Kritik von Hans Dieter Scheerer richtet sich auch in Richtung des Verkehrsministeriums. Dieses habe den Zweckverband „machen lassen“ und sei seiner „Aufgabe zur Überwachung zu keinem Zeitpunkt gerecht geworden“. Das Ministerium weist das von sich. In einem Schreiben an Scheerer betont Verkehrsminister Winfried Hermann, dass die Planung und Umsetzung des Reaktivierungsvorhabens durch den Zweckverband erfolge. Das Ministerium habe deshalb keine Informationen zur Identifizierung möglicher Fehlern und deren Folgen. Finanziell gefördert wird das Projekt vom Verkehrsministerium. Möglich wäre unter bestimmten Voraussetzungen eine Förderung von bis zu 75 Prozent, über die genaue Höhe will das Ministerium aber noch keine Aussagen machen.
Das Ministerium habe zwar in sicherheitsrelevanten Fragen die Aufsicht bei nichtbundeseigenen Eisenbahnen, heißt es aus der Presseabteilung. Diese Aufsichtsfunktion umfasse aber nicht die Kontrolle des Termin- und Kostenplans von Ausbau- oder Reaktivierungsprojekten. „Hier liegt die Zuständigkeit allein beim Vorhabenträger“. Daran ändere auch eine geplante Förderung durch das Land nichts.
Laut Ministerium: Kostensteigerung auch Mehrbelastung für Kommunen
Die Kostensteigerung bedeute eine Mehrbelastung für das Förderbudget des Landes, räumt Minister Hermann in seinem Schreiben ein. Und: Die Mehrkosten würden zwangsläufig auch mit einer Mehrbelastung der Kommunen einhergehen. Anders hatte es der Calwer Landrat Riegger laut „Schwarzwälder Bote“ noch bei der Sitzung des Zweckverbands im Sommer gesagt: Trotz gewachsener Kosten solle es keine Mehrbelastung für die Kommunen geben. Jüngst nachgefragt beim Zweckverband: „Zum jetzigen Zeitpunkt können wir keine Einschätzung vornehmen, da die Höhe der Fördersumme durch das Land noch nicht feststeht“ heißt es. „Die weitere Beurteilung liegt beim Verkehrsministerium.“