China hat Manöver mit Schießübungen in sechs Meeresgebieten rund um Taiwan angekündigt. Damit regiert Peking auf den Nancy Pelosis Besuch der demokratischen Inselrepublik. Die US-Politikerin hat indes Taiwan die Solidarität der USA zugesagt.
Als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan hat China Manöver mit Schießübungen in sechs Meeresgebieten rund um die demokratische Inselrepublik angekündigt. Wie das Verteidigungsministerium in Peking laut Staatsfernsehen mitteilte, beginnen die Manöver bereits an diesem Dienstag und sollen bis Sonntag dauern.
Die Manöver dienten der „ernsten Abschreckung gegen die jüngste Eskalation durch negative Schritte der USA in der Taiwanfrage und eine ernste Warnung an die Unabhängigkeitskräfte, die eine Abspaltung wollen“, sagte der Sprecher. Es gehe um die Abwehr „der Einmischung ausländischer Kräfte und separatistischer Versuche von Unabhängigkeitskräften in Taiwan“.
Mit den Übungen sollten die nationale Souveränität und territoriale Integrität China entschieden verteidigt werden, sagte der Sprecher. Staatsmedien veröffentlichten eine Karte mit sechs Meeresgebieten rund um die 23 Millionen Einwohner zählende Insel.
Pelosi sagt Taiwan Solidarität der USA zu
Derweil hat Nancy Pelosi Taiwan die weitere Unterstützung der USA zugesichert. Ihr Besuch unterstreiche das „unerschütterliche Engagement der USA für die Unterstützung der lebendigen Demokratie in Taiwan“, teilte Pelosi am Dienstagabend (Ortszeit) nach ihrer Landung in der Hauptstadt Taipeh mit. „Amerikas Solidarität mit den 23 Millionen Menschen in Taiwan ist heute wichtiger denn je, da die Welt vor der Wahl zwischen Autokratie und Demokratie steht.“ Pelosi besucht Taiwan trotz Warnungen der chinesischen Führung.
„Unsere Gespräche mit der taiwanesischen Führung werden sich darauf konzentrieren, unsere Unterstützung für unseren Partner zu bekräftigen und unsere gemeinsamen Interessen zu fördern, einschließlich der Förderung einer freien und offenen indo-pazifischen Region“, hieß es in der Mitteilung weiter. Die 82-Jährige betonte, ihr Besuch ändere nichts an der bisherigen China-Politik der Vereinigten Staaten. Auch die Regierung von US-Präsident Joe Biden hatte darauf verwiesen, dass Pelosis Aufenthalt nichts an der Ein-China-Politik der USA ändere.
Pelosi landete am Dienstagabend aus Malaysia kommend in Taipeh. Es ist der ranghöchste Besuch aus den USA seit einem Vierteljahrhundert in Taiwan, das die Führung in Peking als Teil der Volksrepublik China ansieht. Erwartet wird, dass Pelosi am Mittwoch mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen sowie mit Abgeordneten zusammenkommt.