Andreas Kalbitz war im Mai aus der AfD geworfen worden, am Samstag erschien er bei der Sitzung persönlich. Foto: dpa/Sebastian Gollnow

Am Samstag ist das Bundesschiedsgericht der AfD in Stuttgart zusammengekommen. Bei den Beratungen geht es um die Mitgliedschaft des rausgeworfenen Brandenburger AfD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz.

Stuttgart - Das Bundesschiedsgericht der AfD ist in Stuttgart zusammengekommen, um die Mitgliedschaft des aus der Partei geworfenen Brandenburger AfD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz zu beraten. Kalbitz erschien persönlich zu der Sitzung am Samstag in einem Industriegebiet im Stuttgarter Süden. Dort versammelten sich rund ein Dutzend Anhänger vor der Tür, um ihm den Rücken zu stärken. „Wir sind alle bei dir“ und „Kopf hoch!“ riefen sie ihm auf dem Weg zur Sitzung zu und reckten die Daumen nach oben. Zwei Männer trugen Schilder mit den Sprüchen: „Kalbitz ist gut“ sowie „Kalbitz soll bleiben, Meuthen muß weg!“.

Im Mai hatte der AfD-Bundesvorstand Kalbitz aus der Partei geworfen. Als Grund gab er an, dieser habe bei seinem Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben. Kalbitz bestreitet die Mitgliedschaft in der HDJ.

Auch Jörg Meuthen bei Sitzung

Das Berliner Landgericht hatte später in einem Eilverfahren die Annullierung der Parteimitgliedschaft für unzulässig erklärt. Es begründete dies damit, dass nach dem Parteiengesetz für die Beendigung einer Mitgliedschaft das Schiedsgericht der Partei und nicht der Bundesvorstand zuständig sei.

Auch Parteichef Jörg Meuthen erschien persönlich zu der Sitzung. Meuthen hatte sich zuletzt „sehr sicher“ gezeigt, dass das Schiedsgericht einen Verbleib von Kalbitz in der AfD ablehnen werde. Ob das Schiedsgericht bereits am Samstag eine Entscheidung treffen wird, war zunächst unklar.

Hat Ihnen der Artikel gefallen? Jetzt teilen: