Sindelfingen fühlt sich beim Thema Rappenbaumareal übergangen. Es geht um den Verlust einer Förderung über 3,15 Millionen Euro. Sie wären für das marode Rappenbaumbad dringend nötig. Was ist da passiert?
Das Thema Rappenbaumbad schlägt weiter Wellen. Allerdings nicht solche, die eine zeitnahe Sanierung des maroden Bades zwischen Dagersheim und Darmsheim wahrscheinlich machen. Stattdessen hat die Stadtverwaltung Sindelfingen zum Gespräch geladen, weil sie sich von Böblingen übergangen und falsch dargestellt fühlt. Es geht um die Fördersumme von 3,15 Millionen Euro für die Sanierung des Rappenbaumbads. 1969 haben die beiden Städte den Zweckverband für den Betrieb einer gemeinsamen Hauptschule, inklusive Hallenbad und Mehrzweckhalle, auf dem Rappenbaumareal gegründet. Seit die Hauptschule 2012 schließen musste, ist der Verband noch für Bad und Halle zuständig. Den Vorsitz hat aktuell Böblingens Oberbürgermeister Stefan Belz (Grüne) inne.
Mitte März ging dann die Nachricht raus, dass der Schulverband Rappenbaum die Förderung nicht abrufen kann. Die Begründung der Böblinger Stadtverwaltung: Der Verband hätte es versäumt sich zu treffen und einen Haushalt für 2023 aufzustellen. Das wäre aber Voraussetzung für den Erhalt des Gelds gewesen.
Verwunderung in Sindelfingen
Eine Erklärung, die in Sindelfingen auf Verwunderung stieß: „Es gab keinen Hinweis seitens der Stadt Böblingen, dass ein Haushalt für die Fördermittel notwendig gewesen wäre“, sagt Daniel Kniesel, Abteilungsleiter Schulen. „Wir beobachten die Kommunikation von Böblingen mit zunehmender Verwunderung“, meint Erster Bürgermeister Christian Gangl. Beide monieren, dass Böblingen ein Schreiben an die Abgeordneten des Kreises aufgesetzt hätte, ohne Sindelfingen zu informieren. Stellungnahmen an die Presse seien ohne Absprache rausgegangen.
Böblingen hatte durchblicken lassen, dass der Verband nicht zusammenkam, weil Uneinigkeit über den Neubau einer Grundschule auf dem Rappenbaumgelände herrscht. Das weisen Gangl und Kniesel zurück. Gangls Eindruck: „Seit Mitte März wird versucht, das Thema vor der Sindelfinger Haustür zu parken.“ Zum Gesprächstermin am Donnerstag hat die Sindelfinger Verwaltung eine dicke Mappe vorbereitet. Darin sind zahlreiche Dokumente, die rekonstruieren sollen, wann der Schulverband welchen Beschluss gefasst hat und wie zwischen den Städten kommuniziert wurde. So geht beispielsweise aus Mails hervor, dass Böblingen bezüglich der Fördermittel auf einen nötigen Ratsbeschluss verwiesen hat.
Was wurde aus dem Beschlussvorschlag?
Demnach hätten beide Gemeinderäte als Voraussetzung für den Erhalt des Geldes über den Eigenanteil an der Sanierungssumme entscheiden müssen. Sindelfingen habe Böblingen um einen Entwurf für einen Beschlussvorschlag gebeten, diesen aber nicht erhalten. „Die nötige Zeit, die nötigen Haushaltsmittel und unsere Kooperationsbereitschaft wären vorhanden gewesen“, sagt Gangl. Nachgehakt, wo der Entwurf bleibt, hat die Verwaltung aber offenbar nicht. Als von Böblinger Seite nichts mehr kam, seien sie davon ausgegangen, dass ein solcher Beschluss doch nicht notwendig sei, so Kniesel.
Aus Sindelfinger Sicht ist der Verlust der Fördermittel ärgerlich, bedeute aber nicht, dass eine Sanierung nicht möglich ist. Der Verbandsbeschluss von 2021, eine Sanierung des Bades anzustreben, sei unabhängig von möglichen Fördermitteln gefasst worden. Ein Haushaltsplan-Entwurf für 2023 sah dafür sieben Millionen Euro vor. Verabschiedet wurde der Haushalt allerdings nicht. Denn als Ende 2022 darüber entschieden werden sollte, bat Sindelfingen um Änderungen, denen Böblingen nicht nachkam, berichtet Gangl. Daraufhin sei die Sitzung ausgefallen. Seither fand keine mehr statt. Warum?
Mit dazu beigetragen hat vermutlich der Zwist über den Neubau einer Grundschule. Die Frage, was mit dem Rappenbaumareal passieren soll, schwelt im Prinzip seit die Hauptschule 2012 schließen musste. Darmsheim würde gerne eine neue Grundschule bauen. Dagersheim wiederum sieht dafür keinen Bedarf und liebäugelt stattdessen mit einer weiterführenden Schule.
Sindelfingen verlangt Antworten
Nachdem das Schulthema über Jahre schwelte, war die Sache für Sindelfingen Ende 2022 offenbar geklärt. Demnach habe man sich darauf geeinigt, dass auf dem Rappenbaumareal unter dem Dach des Zweckverbands eine Grundschule entstehen soll, die vor allem von Darmsheimer Kindern besucht wird, sagt Gangl. Allerdings befürchtet Dagersheim bei diesem Vorgehen eine Zusammenlegung der Schulbezirke und damit den Verlust der eigenen Grundschule. Daher lautete das Angebot auf Böblinger Seite: Grundschule auf dem Gelände ja, aber nicht unter dem Dach des Zweckverbands.
Ein für Sindelfingen offenbar nicht zufriedenstellender Vorschlag. Im Winter 2023 votierte der Gemeinderat für einen „Schul- und Sportcampus Darmsheim“, nur einige hundert Meter neben dem Rappenbaumareal, und für Verhandlungen über die Auflösung des Schulverbands. Am Dienstag zog das Böblinger Gremium nach und stimmte ebenfalls dafür, über ein Ende des Zweckverbands zu sprechen.
Geht es weiter?
Jetzt steht und fällt alles – sei es die Sanierung des Bads oder die Auflösung des Verbands – mit einer gemeinsamen Sitzung. Doch bevor das passiert, will Sindelfingen von Böblingen Antworten. Es geht um die verpassten Fördermittel und die Kommunikation der Böblinger Stadtverwaltung. Böblingen hat bereits erklärt, den Sindelfinger Fragenkatalog gerade abzuarbeiten. Liegen die Antworten vor, zeigt sich Gangl optimistisch, dass beide Städte zu einer Einigung kommen. „Ich bin überzeugt, dass es uns gelingt, wieder miteinander zu reden.“