Immer wieder stoßen Zöllner oder Verbraucherschützer auf gefälschtes Billigspielzeug aus Asien, das für Kinder gefährlich ist. Die Hersteller arbeiten eng mit den Behörden zusammen.
Winnenden/Böblingen - Das Hauptzollamt Stuttgart hat jüngst 3000 Packungen gefälschtes Kinderspielzeug aus China in der Müllverbrennungsanlage Böblingen vernichten lassen. Es handelte sich dabei um Figuren, die den Originalen des dänischen Spielwarenherstellers Lego täuschend ähnelten. Sie sollten vor einem halben Jahr für eine In- und Exportfirma über das Zollamt Winnenden eingeführt werden. Die Zöllner wurden damals auf die Plagiate aufmerksam, weil sie der wirklich günstige Einkaufspreis von nur 1000 Euro für die Ware irritierte.
„Dass so viel Zeit zwischen dem versuchten Import und der Vernichtung der Ware vergangen ist, liegt daran, dass Lego die Ware von einem Gutachter auf den Plagiatsvorwurf prüfen lassen musste“, sagt Thomas Seemann, Sprecher des Hauptzollamts Stuttgart. Im Falle der in Winnenden beschlagnahmten Figuren sei es um das Geschmacksmusterrecht gegangen, also um die Ähnlichkeit im Design der Figuren. Außerdem hatte der Importeur noch Widerspruch gegen die Beschlagnahme seiner Ware eingelegt. „Am Ende hat er aber eingesehen, dass der Plagiatsvorwurf gerechtfertigt ist“, sagt Thomas Seemann.
Um Produktpiraten auf die Schliche zu kommen, stehen Hersteller und Behörden im engen Kontakt zueinander. „Wir arbeiten im Bereich der Bekämpfung von Produktpiraterie intensiv mit der deutschen Zollverwaltung zusammen“, sagt Rechtsanwältin Friederike Schubert von der Anwaltskanzlei Hogan Lovells International LLP, die Lego in Deutschland in Angelegenheiten des Markenrechts vertritt. Diese Kooperation wird auch von Hauptzollamt-Sprecher Thomas Seemann bestätigt: „Lego und andere Firmen stellen dem Zoll immer wieder Warenmuster zur Verfügung, damit die Beamten erkennen, worauf sie achten müssen.“
Die Zusammenarbeit von Zoll und Produktherstellern geht in einigen Fällen über den Austausch von Warenmustern hinaus. „Der Kettensägenhersteller Stihl ist sehr aktiv in der Bekämpfung von Produktpiraterie, er hat bei uns im Hauptzollamt schon Schulungen abgehalten“, sagt Thomas Seemann vom Hauptzollamt.
Auf den Markt wären die gefälschten Lego-Figuren aus China allen Plagiatstreitigkeiten zum Trotz nie gekommen. „Wir hätten sie wegen des Verbraucherschutzes aus dem Verkehr gezogen“, sagt Seemann. Der Grund: Die Ansteck-Arme der Figuren sind so klein dimensioniert, dass sie von Kleinkindern hätten geschluckt werden können. „Das ist für ein Kinderspielzeug unakzeptabel“, sagt der Experte vom Zoll.
Ein anderes Kinderspielzeug aus China hat im Dezember 2011 in Esslingen für Aufsehen gesorgt. Damals rief die Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen ein Modell eines Notarztwagens zurück, das dem Original von Lego täuschend ähnlich sah und das die Bank 6000-mal an junge Kunden verschenkt hatte. In der Billigware aus Plastik war die Konzentration des krebserregenden aromatischen Kohlenwasserstoffs Benzo(a)pyren 35-mal höher als der erlaubte Grenzwert.