Ein kuriose Situation im Landkreis Esslingen: Der Kreis mit seinen hohen Corona-Infektionsraten war bei den Auflagen für private Treffen vorgeprescht. Und immer noch sind die Regeln dort schärfer als im Land.
Esslingen - Manche Menschen im Landkreis Esslingen wundern sich: Die Corona-Auflagen für private Treffen sind hier schärfer als im Rest des Landes Baden-Württemberg. Die Landesregierung hatte am Wochenende die Regeln allgemein verschärft und auch private Treffen mit mehr als zehn Personen untersagt; es sei denn, es treffen sich enge Familienmitglieder oder es trifft sich eine Gruppe aus höchstens zwei Haushalten. Letzteres macht also im Prinzip auch Treffen mit mehr als zehn Leuten möglich – nicht so in Esslingen.
Schon am Freitag hat der Kreis die Regeln verschärft
In der Allgemeinverfügung, die noch am Dienstagnachmittag auf der Homepage des Esslinger Landratsamtes zu lesen war, ist die Vorschrift wesentlich schärfer: Auch Treffen in privaten Räumen seien „nur zulässig, wenn an ihnen ausschließlich Personen aus höchstens zwei unterschiedlichen Haushalten teilnehmen und die Teilnehmerzahl zehn Personen nicht übersteigt“. Eine Sprecherin des Landratsamtes in Esslingen bestätigte den Dissens. „Da sprechen jetzt die Juristen drüber“, sagte sie. Es gehe aber nicht um einen Konflikt, man bemühe sich um eine Einigung. Der Kreis Esslingen habe wegen der Corona-Lage bereits am Freitag seine Auflagen verschärft. Erst am Sonntag sei dann das Land mit den schärferen Bedingungen wegen der Pandemiestufe drei hinterher gekommen.
Die Rede ist von einem Sonderfall
Ein Sprecher des baden-württembergischen Landkreistages sprach von einem Sonderfall in Esslingen. Die meisten Kreise hätten ihre Allgemeinverfügungen zurückgezogen, nachdem das Land seine neue Corona-Verordnung verkündet habe. Im Rahmen der „pflichtgemäßen Ermessensausübung“ – so die Verwaltungssprache – dürfe eine Kreisbehörde aber auch über die vom Land festgelegten Vorgaben hinausgehen. Das zeige sich ja beispielsweise auch am Kreis Berchtesgadener Land in Bayern, der einen strengen Shutdown verhängt habe. Der Kreis Esslingen hatte als erster im Südwesten die Marke der 50er-Inzidenz gerissen. Eine Anfrage an das Sozialministerium in Stuttgart, inwieweit das Verhalten des Kreises Esslingen angemessen sei, blieb bislang unbeantwortet.