Der StZ-Politikchef Rainer Pörtner spricht beim Pressestammtisch über die Chancen der SPD.
Echterdingen-Möhringen - Der 23. Mai ist für die Sozialdemokraten ein besonderer Tag. Dann wird das 150-jährige Bestehen der SPD groß gefeiert. „Die Partei wird das Ereignis nutzen, um für sich selbst zu werben“, sagte Rainer Pörtner. Der Politikchef der Stuttgarter Zeitung ist am Dienstag beim Pressestammtisch in der Echterdinger Zehntscheuer zu Gast gewesen. Dieser wird vom Stadtseniorenrat und der Filder-Zeitung veranstaltet. Der Redakteur sprach vor allem über die aktuelle Situation der SPD, warf aber auch ein Streiflicht auf den Gründer Ferdinand Lassalle, der im Jahr 1863 den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein ins Leben rief. „Er war nicht gerade ein Arbeiter, sondern eher ein Spekulant“, sagte Pörtner. Schon als junger Mann habe Lassalle sehr viel Geld verdient.
Von diesem „autokratischen“ Anführer, der über große Organisationskraft verfügte, spannte Pörtner den Bogen zum schlechtesten Wahlergebnis der SPD im Jahr 2009 („Das war eine unglaubliche Klatsche“) und zum heutigen Führungspersonal. „Dass Peer Steinbrück Kanzlerkandidat wird, konnte ich mir nie richtig vorstellen“, sagte Pörtner. Er hätte eher mit Parteichef Sigmar Gabriel gerechnet, um gezielt die Stammwählerschaft ansprechen zu können. Frank-Walter Steinmeier, den einstigen Außenminister, nannte Pörtner einen „guten Kanzler, aber einen schlechten Kanzlerkandidaten“.
„Merkel gegenüber Steinbrück klar im Vorteil“
Der Auftakt in den Wahlkampf sei freilich holprig gewesen. „Als Steinbrück auf den Schild gehoben wurde, war nichts vorbereitet“, sagte Pörtner. Gerade in seiner Paradedisziplin, der Finanz- und Wirtschaftspolitik, biete der frühere Minister keine „grundlegende Alternative“ zur CDU und deren Bundeskanzlerin Angela Merkel. Was die zentrale Baustelle soziale Gerechtigkeit betrifft, habe Steinbrück zudem ein „Imageproblem“. Der StZ-Politikchef geht davon aus, dass das Thema Steuern im Wahlkampf eine Schlüsselrolle spielen wird. „Dass die SPD sagt, dass sie Steuern erhöhen will, finde ich redlich“, sagte er. Aber dies sei natürlich ein „gewagtes Spiel“. Dass Steinbrück den Gewerkschafter Klaus Wiesehügel für sein Schattenkabinett nominiert hat, hat Pörtner erstaunt, waren beide doch in Sachen Agenda 2010 entschiedene Gegner. „Da werden Differenzen sichtbar werden“, mutmaßte er.
Doch auch wenn Pörtner Merkel gegenüber Steinbrück klar im Vorteil sieht, weiß er auch: „Die SPD ist mit mehr Parteien koalitionsfähig als die CDU.“ Und er ergänzte: „Steinbrück hat keine große Chance, er hat aber eine Chance.“ Pörtner prognostizierte, dass sich in diesem Jahr die Art des Wahlkampfes verändern wird: Statt Großveranstaltungen werden die Politiker eher einen Tür-zu-Tür-Wahlkampf vorziehen.