FBI-Chef James Comey hat Ermittlungen seiner Behörde bestätigt, die im Zusammenhang mit einer möglichen Beeinflussung des US-Wahlkampfs 2016 durch Russland und dem Sieg Donald Trumps stehen.
Washington - FBI-Direktor James Comey hat erstmals öffentlich bestätigt, dass seine Behörde zu möglichen Kontakten zwischen Russland und Mitarbeitern von US-Präsident Donald Trump ermittelt. Diese Ermittlungen seien Teil einer umfassenderen Untersuchung zu der russischen Beeinflussung der US-Wahl im November 2016, sagte Comey am Montag zu Beginn einer Kongressanhörung zum vermuteten Einfluss des Kreml auf die Wahl und möglichen Verbindungen zu Trumps Wahlkampfteam. Die Ermittlungen gingen auch der Frage nach, ob Straftaten begangen worden seien, sagte Comey.
Vorwürfe des Präsidenten, sein Vorgänger Barack Obama habe ihn abhören lassen, entkräftete Comey bei der Anhörung des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses. „Ich habe keine Informationen, die diese Tweets stützen“, sagte er zu Twitter-Nachrichten Trumps, in denen er Obama das Abhören seiner Telefone im Trump Tower vorgeworfen hatte. Ähnlich äußerte sich zuvor der republikanische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, Devin Nunes.
FBI weist Trump-Vorwurf zurück
Eine Abhöraktion im Trump Tower habe es nicht gegeben, sagte Nunes. Andere Überwachungsmaßnahmen gegen Trump und seine Vertrauten könnten jedoch nicht ausgeschlossen werden, fügte der Republikaner hinzu. Zu den Kontakten zwischen dem Trump-Team und dem Kreml sagte er, der Geheimdienstausschuss habe bislang keine Beweise gefunden, dass Vertreter von Wahlkampfteams mit russischen Agenten zusammengearbeitet hätten. Dieser Frage werde jedoch weiter nachgegangen.
Der ranghöchste Demokrat in dem Ausschuss, Adam Schiff, hatte zuvor seine Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass Comey den Fragen nach dem angeblichen Abhören des Trump Towers dauerhaft ein Ende bereiten werde. Die Demokraten im Geheimdienstausschuss würden sich teils darauf fokussieren, ob US-Bürger Russland beim Hackerangriff auf die Demokraten geholfen hätten.
Trump wütete auf Twitter
Trump warf den Demokraten am Montag unmittelbar vor der Anhörung vor, sich die Anschuldigungen über Russland auszudenken. Sie hätten die Russland-Geschichte erfunden, um so eine Entschuldigung dafür zu haben, einen schrecklichen Wahlkampf betrieben zu haben, teilte der Präsident auf Twitter mit.
Der Kongress und das FBI sollten seiner Ansicht nach undichten Stellen nachgehen - und auch zu Kontakten zwischen Russland und dem Team seiner demokratischen Rivalin Hillary Clinton ermitteln. Wie zu den Obama-Vorwürfen lieferte er für diese Anschuldigungen keine Belege. Die US-Geheimdienste haben bislang nicht öffentlich davon gesprochen, dass es die Möglichkeit von Verbindungen zwischen Clinton und Moskau gegeben haben könnte.
Normalerweise äußert sich das FBI nicht öffentlich über laufende Ermittlungen. Comey hat bei der Anhörung jedoch laut eigenen Angaben wegen des immensen öffentlichen Interesses die Erlaubnis des Justizministeriums. Der neben Comey sitzende Direktor des Geheimdienstes NSA, Michael Rogers, sollte vor dem Ausschuss ebenfalls am Montag als Zeuge aussagen.