Matthias Mitsch (li.) wehrt sich gegen das Votum von Stefan Kaufmann.Matthias Mitsch (li.) wehrt sich gegen das Votum von Stefan Kaufmann.Foto:privat/Steinert Foto: privat/Steinert

Obwohl sich die Untertürkheimer CDU für Matthias Mitsch als Bezirksbeirat ausspricht, lehnt der CDU-Kreisvorstand seine Kandidatur ab.

Untertürkheim - Wer bekommt den vierten Sitz der CDU im Untertürkheimer Bezirksbeirat? Diese Frage beschäftigt derzeit den CDU-Ortsverband – allen voran den Fraktionsvorsitzenden Matthias Mitsch. Denn er hätte laut dem Votum des Ortsverbands wieder einen Sitz im Bezirksbeirat bekommen sollen. Doch der CDU-Kreisvorstand hat anders entschieden und sich gegen Mitschs Nominierung ausgesprochen. Deshalb sitzen für die CDU derzeit nur drei statt vier Bezirksbeiräte im Untertürkheimer Gremium. Der Kreisvorstand wartet nun auf einen neuen Personalvorschlag des Ortsverbandes. Gleichzeitig will Mitsch weiter um den Sitz kämpfen.

Im Juni hatten die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes ihre vier Favoriten für den Bezirksbeirat nominiert. Drei davon wurden vom Kreisvorstand akzeptiert, lediglich Matthias Mitsch wurde abgelehnt. Das habe er jedoch erst durch einen Brief erfahren, in dem der Kreisvorstand die Untertürkheimer CDU aufgefordert habe, eine Person nachzunominieren, sagt Mitsch. Zu einer solchen Neuwahl kam es bisher noch nicht.

Mitsch glaubt, er solle „mundtot gemacht werden“

„Man hat mir Illoyalität und eine mangelnde Kooperation mit dem Kreisverband vorgeworfen“, sagt Mitsch. Konkreter sei der Kreisvorstand aber nicht geworden. „Auch eine Abmahnung, Aussprache oder Ähnliches hat es nie gegeben.“ Daher, habe er den Eindruck, dass „die vernehmbarste politische Stimme im Stadtbezirk mit allen Mitteln mundtot gemacht werden“ soll.

Damit will sich Mitsch nicht abfinden, sondern weiter um den Sitz im Bezirksbeirat kämpfen. Um die Sachlage zu klären, so Mitsch, sei nun das Parteischiedsgericht angerufen worden. „Am 21. November wird getagt. Danach wird klar sein, ob noch weitere Schritte nötig sind.“

Der Kreisvorsitzende will sich nicht im Detail äußern

Der CDU-Kreisvorsitzende Stefan Kaufmann ist indes davon überzeugt, dass bei der Frage nach der Besetzung des Bezirksbeirats „alles seine Ordnung hatte“. Schließlich würden die Bezirksbeiräte vom Kreisvorstand benannt. Der Ortsverband dürfe lediglich Vorschläge unterbreiten. „Bei Herrn Mitsch ist man dem Vorschlag der Bezirksgruppe nicht gefolgt“, sagt Kaufmann. „Aber diese Position verlangt auch ein Mindestmaß an Loyalität und Solidarität gegenüber der Kreispartei.“ Welche Vorwürfe er Matthias Mitsch genau macht, will der CDU-Kreisvorsitzende nicht verraten. „Mehr will ich dazu nicht sagen“, erklärt Kaufmann.

Dass einer der vier Sitze der CDU im Untertürkheimer Bezirksbeirat derzeit vakant ist, ist für Stefan Kaufmann offenbar kein Problem. Schließlich gebe es auch Stellvertreter im Gremium. „Bis ein vierter Bezirksbeirat gewählt ist, entstehen uns also keine Nachteile“, sagt Kaufmann.

Wann die Neuwahl stattfinden wird, ist noch ungewiss. Und auch die Entscheidung des Parteischiedsgerichts wird wohl abzuwarten bleiben. Sollte die Untertürkheimer CDU aber auf eine erneute Nominierung eines Bezirksbeirats verzichten, „werden wir das Thema noch mal im Kreisvorstand aufgreifen“, erklärt Kaufmann.