Sobald es Deutschland digital wird, geht etwas schief. Ein Armutszeugnis für ein Hochtechnologieland, schreibt unsere Autorin in einem Kommentar.
Können Sie sich in den vergangenen Jahren an einen digitalen Prozess von staatlicher Seite erinnern, der so richtig rundlief? Die Portale für die Impftermine – überlastet, die Corona-Warn-App – nur für Nutzer mit dem neuesten Smartphone – und nun also der Absturz des Steuerportals Elster, weil zu viele Menschen nach dem 1. Juli sich mit ihrer Grundsteuererklärung auseinandersetzen wollten. Welch Überraschung!
Der frühere Microsoft-Deutschlandchef und Präsident des Branchenverbands Bitkom, Achim Berg, hat recht, wenn er von einem Digital-Desaster spricht. Deutschland ein digitales Entwicklungsland? Wohl leider wahr. Im EU-Vergleich steht die Bundesrepublik nicht gut da, wenn es um E-Government geht. Unter dem Durchschnitt sieht der Digitalisierungsindex DESI uns bei dem Thema hinter den digitalen Musterschülern Dänemark, Finnland, aber auch Estland, Litauen und Lettland. Ukrainische Flüchtlinge sind überrascht, dass wir hierzulande noch mit Papierformularen arbeiten. Seit Jahren wird in der Politik die Digitalisierung der Verwaltung diskutiert. Doch wenn es um die Umsetzung geht, hakt es mit Ansage.
Wer nutzt den digitalen Perso?
Beispiel digitaler Personalausweis: Fast jeder besitzt ihn, aber kaum jemand benutzt ihn, stellte jüngst die Stiftung Warentest fest. Warum eigentlich nicht? Angesichts von Warteschlangenfrust in vielen Ämtern sollte eine digitale Ausweichmöglichkeit doch eine naheliegende Alternative sein. Wenn denn die Alternative wirklich eine Alternative wäre.
Denn mit einem Chip im Perso ist es halt nicht getan. Erst mal braucht es ein Kartenlesegerät oder ein lesefähiges, mit der NFC-Technologie ausgestattetes Smartphone, dazu eine passende App. Und selbst technikaffinen Menschen, die sich von der fünften Hürde nicht abschrecken lassen, bringt der digitale Personalausweis am Ende unter Umständen nichts. Denn sie können im Zweifel den einen notwendigen Behördengang überhaupt nicht digital erledigen.
Digitale Behördengänge? Fehlanzeige
Wer sich spaßeshalber beim Online-Portal Service BW anmeldet, um zu sehen, welche digitalen Verfahren die zuständige Behörde denn möglicherweise anbietet, wird mit großer Wahrscheinlichkeit bitter enttäuscht. In der Landeshauptstadt Stuttgart beispielsweise setzt sich die Servicewüste im Internet fort. „Kein Online-Antrag vorhanden“, heißt es etwa, wenn sich ein Zugezogener in Stuttgart an- oder sein Auto ummelden will. Immerhin kann man seinen Hund registrieren lassen.
Doch selbst wenn es gelingt, einen Prozess zu digitalisieren, wie die Feststellungserklärung zur Grundsteuer, die jetzt das Steuerportal Elster zum Absturz brachte, schafft es Deutschland nicht, die Prozesse einfach zu gestalten. Die Bürokratie, die schon in der analogen Welt manche zum Verzweifeln bringt, wird digital nur auf die Spitze getrieben. Kein Wunder, dass sich Steuerberater und Eigentümervereine nicht vor Anfragen retten können. Einschlägige Rechtskommentare haben schon vorher den erheblichen Mehraufwand kritisiert, der durch die Pflicht zur elektronischen Übermittlung von Steuererklärungen entsteht.
Härtefall Papierformular
Vielleicht auch deshalb lässt die Finanzverwaltung ein Hintertürchen offen und lässt „in Härtefällen“ – also wenn kein Internet und keine helfende Hand zur Verfügung stehen – ein Papierformular zu. Aber was ist mit den Menschen, die sich im Internet eigentlich ganz gut zurechtfinden und dennoch an einer nicht ganz unkomplizierten Anwendung wie Elster scheitern? Fakt ist, die digitale Verwaltung in Deutschland ist und bleibt eine Zumutung – das muss sich als Erstes ändern. Wer die Menschen zur Digitalisierung bringen will, muss ihnen auch gute und anwendbare Lösungen bieten.