In zwei Stufen soll das Pflegegesetz erneuert werden. Am Mittwoch hat das Kabinett die zweite Stufe auf den Weg gebracht. Das Gesetz tritt Anfang 2016 in Kraft. Wir fassen die Änderungen zusammen.
Berlin - Das bisherige System der Pflegestufen sei zu starr, nur an den körperlichen Beeinträchtigungen ausgerichtet und richte sich in erster Linie nach dem Zeitaufwand für die Pflege. Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will das mit seiner Pflegereform in zwei Stufen ändern. Bereits Anfang des Jahres trat das erste Pflegestärkungsgesetz in Kraft.
Am Mittwoch brachte das Kabinett die zweite Stufe der Reform auf den parlamentarischen Weg. Zentraler Punkt ist ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff. Zudem sollen die Leistungen ausgeweitet werden. Das kostet Geld. Deshalb gibt es auch Beitragserhöhungen zur Pflegeversicherung.